Archiv für Februar 2016

Zürich: 28.2. 19h Antirassistische Demo

Wir gehen am Sonntag, 28. Februar auf die Strasse, um ein Zeichen gegen den virulenten Rassismus zu setzen – egal ob die Durchsetzungsinitiative der SVP nun angenommen oder verworfen wird. Die Initiative ist nur die Spitze des Eisbergs der nationalistischen Stimmungsmache. Wir haben genug von der menschenverachtenden und spalterischen Hetze!

In Deutschland zündeln Pegida und die AfD, während täglich Asylunterkünfte angegriffen werden. In der Schweiz übernehmen die rechten Parteien mit ihrer ausländerfeindlichen Propaganda die Rolle der Scharfmacher. Praktisch für die RassistInnen. Sie lassen an der Urne Dampf ab.

Die globale Wirtschaftskrise macht auch vor den ökonomischen Zentren nicht Halt und erhöht den Druck auf die Arbeits- und Lebensbedingungen. Vor diesem Hintergrund gedeiht die systematische rassistische Stimmungsmache. Wir wehren uns gegen das nationalistische „Wir gegen die Fremden“. Wir stehen zusammen, lassen uns nicht spalten und bekämpfen gemeinsam die faschistoiden Tendenzen, die sich in Europa breit machen! Setzen wir der rechten Hetze die internationale Solidarität entgegen!

Brick by brick, wall by wall – make the Fortress Europe fall!

Heraus zur antirassistischen Demo am 28. Februar um 19.00 Uhr auf dem Helvetiaplatz!

Quelle: indymedia.org, Zurich: 28.2. 19h Antirassistische Demo

Demo gegen Repression in Zürich

Wir sind am 13-02-2016 durch die Altstadt von Zürich gezogen. Die militante Demonstration, an der sich Menschen aus den verschiedensten Zusammenhängen beteiligten, soll als Antwort auf das Verhalten der Zürcher Polizei in den vergangenen Monaten verstanden werden.

Ob bei Demonstrationen oder Besetzungen, die Polizei von Richard Wolff (Alternative Liste) engt ein, pfeffert, schrotet, kontrolliert, verhaftet, verteilt Wegweisungen und versucht mit ihrer Repression Bewegungen und Widerstand auf der Strasse zu unterdrücken.
Das Ziel und die Botschaft ist klar: Wer sich politisch im öffentlichen Raum bewegt, muss jederzeit damit rechnen, verhaftet zu werden.
Dies erfuhren protestierende SchülerInnen, welche innert kurzer Zeit zwei Demonstrationen in Solidarität mit Flüchtlingen und gegen das rassistische Migrationsregime selbst auf die Beine stellten, als sie beide Male von der Polizei stundenlang eingekesselt und mit Pfefferspray und Gummischrot angegriffen wurden. Sie liessen sich jedoch nicht einschüchtern und versprachen im letzten Communique: „Selbstverständlich werden wir wiederkommen“.
Oder als versucht wurde jeglichen Protest gegen fundamentalistisch-reaktionäre Abtreibungsgegner und ihren „Marsch fürs Läbe“ mit Massenverhaftungen zu unterbinden.

Auch während dem World Economic Forum (WEF) bewies die Stadtpolizei ein weiteres Mal auf wessen Seite sie steht, als eine befristete Besetzung, das Anti-WEF Politwochenende, von Riot-Cops räumen liess.
Nicht erst bei dieser Räumung merkten BesetzerInnen, dass unter der Polizei Wolffs die Zahl der Räumungen durch übermotivierte Rambo-Cops und den anwesenden Sidi stieg und schneller eskalierte. Eine weitere Polizeitaktik sehen wir in den Versuchen die BesetzerInnen in Gut und Böse zu teilen beziehungsweise zu Spalten. Versucht wir dies beispielsweise über das Anbieten von Zwischennutzungen oder Verträgen. Sollten diese Angebote ausgeschlagen werden, so wird geräumt.

Dass die Polizei in Zürich auch kein Freund internationaler Solidarität ist, merkten vergangene Woche auch die kurdische und türkische Linke, als die Polizei eine Demonstration gegen die Massaker an der kurdischen Bevölkerung angriff.

Dies sind nur einige Beispiele aus den letzten Monaten. Dazu kommt noch die von der Polizei abgestrittene Praxis des rassistischen Racial Profilings, welche für jede und jeden offensichtlich ist, die beispielsweise an der Langstrasse unterwegs ist.
Da war es an der Zeit, ihnen eine Quittung für ihr Verhalten auszustellen. Darum auch der gezielte Angriff gegen sie. Auch ca. 20 Rechte, die sich uns in den Weg zu stellen versuchten, trugen blaue Flecken davon. Wir lassen uns nicht einschüchtern oder vertreiben und schlagen zurück!

SMASH CAPITALISM!
FIGHT COPS!
GANZ ZüRICH HASST DIE POLIZEI!

Quelle: indymedia.org, Demo gegen Repression in Zürich

Plakat gegen den Polizeikongress in Berlin

Dieses Plakat ist in den letzten Tagen auf den Straßen Berlins aufgetaucht:

Gegen die Welt der Grenzen und Kontrolle…

Am 23./24. Februar 2016 findet im Berlin Congress Center erneut der europäische Polizeikongress statt. Hier treffen sich Firmen aus der Rüstungs- und Überwachungsindustrie mit internationalen Politiker_innen, Sicherheitsbehörden und Militärs, um Strategien für die Verteidigung der herrschenden Verhältnisse zu entwickeln. Für die Verteidigung einer Welt, die am Zerfallen ist.

Der unerbittliche Kampf um die Rohstoffe führt in großen Teilen der Erde zu Kriegen, Armut und ökologischen Katastrophen. Das hat zur Folge, dass Millionen Menschen auf der Flucht sind. An den Außengrenzen Europas spielen sich tagtäglich Tragödien mit tödlichem Ausgang ab. Grenzen werden dicht gemacht, Zäune errichtet, Polizei und Militär wird aufgefahren, um die „Unerwünschten“ fernzuhalten.

Dies ist das Resultat der Ignoranz der westlichen Gesellschaft. Die Krise ist systemimmanent und die Konflikte werden sich weiter zuspitzen. Die soziale Kontrolle und der Ausnahmezustand im Namen der Demokratie sind nicht länger Bilder aus der Zukunft. Diese werden zur Normalität, die uns umgibt.

Eine Normalität mit der wir uns nicht abfinden wollen. Lasst uns kämpfen für ein Leben in Solidarität und Freiheit, an der Seite derer, die umherziehen auf der Suche nach einem besseren Leben und all jener, die sich für die Revolte entschieden haben und überall auf der Welt das Bestehende ins Wanken bringen. Gegen den Staat und seine Verteidiger_innen, gegen jede Autorität!

…Für die Freiheit

Quelle: linksunten.org, (B) Gegen Gefahrengebiet und Polizeikongress