Archiv für Oktober 2015

[Hamburg] 31.10. AfD Demo in der City

Am 31.10.2015 wollen die Landesverbände HH, NDS, MV und SH der AfD unter dem Motto “Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!” in der Hamburger City aufmarschieren.

Starten wollen sie um 13.30 vor dem “Museum für Kunst und Gewerbe” schräg gegenüber des Hauptbahnhofes, in dem täglich Geflüchtete ankommen und in direkter nähe zu dem “Lampedusa in Hamburg” Infozelt am Anfang des Steindamms. Welche inhaltliche Scheisse die AfD verbreitet, konnte beim peinlichen Auftritt von Höcke, dem Sprecher der AfD in Thüringen bei Jauch gesehen werden: dumpfe rassistische Parolen, kleinbürgerliche Deutschtümelei und wahnhaften Nationalismus. Auch die Nähe der AfD zu anderen neonazistischen Parteien und Strutkuren, wurde nicht zuletzt am 17.10. in Rostock deutlich, als in der ersten Reihe Petereit, Abgeordneter der NPD MV mitmarschierte.Mehr als genug Gründe, den Aufmarsch anzugehen.

Nähere Infos zu antifaschistischen Gegenaktivitäten folgen in den kommenden Tagen!

Quelle: antifainfo.de, [Mobi] 31.10. AfD Demo in der City

Einmal im Leben pünktlich KoZen / Wagendemo 17.10.15 Hamburg 13.00 Uhr

Einmal im Leben pünktlich KoZen – Zu Fuß, im Laster, mit Trecker oder dem Dreirad – scheiß egal – ab auf die Straße!

Seit mehreren Wochen schon setzt die Stadt und ihre Handlanger*innen auf eine Zermürbungstaktik. Erst wird auf der Hälfte des Schulhofs des Kollektiven Zentrums (koZe) ein Zaun errichtet und rund um die Uhr von der Polizei bewacht. Dann, schon wieder unangekündigt und unter Hilfe von massiver Polizeigewalt, wird dieser Zaun noch enger gezogen und auch der von uns gemietete Hof verschwindet. Dieser jüngste Kampf um selbstverwaltete Räume in der Stadt ist nur ein Fall in einer Reihe von Auseinandersetzungen mit privaten Investor*innen und Politiker*innen. Immer wieder werden die Interessen der Privatwirtschaft gegen die der Bewohner*innen und Kulturschaffenden durchgesetzt. Diese unerträgliche Verwertungspolitik der Stadt ist ein Angriff auf uns alle!

Am 17.10. ist es vorbei mit der Ruhe im „Tourisparadies“ Hamburg. Steigt in eure Karren, lasst die Motoren knattern, seid laut und unerzogen! Wir wollen selbst bestimmen wo und wie wir leben. Wir wollen unkommerzielle, selbstverwaltete Orte schaffen, ohne dafür überwacht und schikaniert zu werden. Wir lassen uns nicht vertreiben! Wir wollen unabhängige Kultur und Politik etablieren – ohne kommerzielle Verwertung!

Unser Protest richtet sich nicht nur gegen den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) und die richtungsweisenden Entscheidungen der Finanzbehörde, die das kollektive Zentrum in seiner Existenz bedrohen, sondern auch gegen eine Stadtpolitik, die kulturelle Freiräume privatwirtschaftlichen Interessen seit Jahren unterordnet. Der Kampf um das Autonome Zentrum Altona, die Rote Flora, die tragischen Räumungen von Bambule, die Vertreibung Zomias aus Wilhelmsburg und der Konflikt um den Wagenplatz Borribles sind nicht vergessen und schon gar nicht vergeben. Die Uhr tickt… Unsere Solidarität ist ungebrochen!

Wir fordern den Erhalt und die Erweiterung des kollektiven Zentrums im Münzviertel, eine öffentlich-politische Auseinandersetzung des Konzepts „Schule für kollektive Intervention“ und Raum für Gegenentwürfe zum kapitalistischen Alltag. Dazu gehören selbstorganisierte Kulturprojekte, emanzipatorische Freiräume, Wagenburgen, solidarische Wohngemeinschaften und gelebte Utopien. Unser Ziel ist es, dass wir alle entsprechend unseren Interessen und Fähigkeiten sein und leben können. Wir fordern eine Stadtentwicklung mit allen und für alle statt Leerstand und Gentrifizierung! Diese Stadt braucht keine Luxusappartements, Bonzen-Boutiquen und überteuerte Microappartements für den Teil der Bevölkerung, der kauft was er will. Unsere Wohnräume sind kein Spielplatz für Spekulant*innen. Wir wollen selbst aushandeln und entscheiden, wie wir unsere Umwelt gestalten und lassen uns unsere Wünsche und Bedürfnisse nicht vom Senat oder seelenlosen Investor*innen diktieren. Wir bringen unseren Widerstand zum Ausdruck und in die Öffentlichkeit.

Lasst die Wagen los – die Stadt denen, die darin leben!

Quelle: linksunten.org, Einmal im Leben pünktlich KoZen / Wagendemo 17.10.15 Hamburg 13.00 Uhr

[Hamburg] Demo: Stoppt die mörderischen Angriffe auf Flüchtlinge!

In der letzten Zeit nehmen die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte massiv zu, immer wieder gibt es Meldungen aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands wegen „Brandanschlägen“ und Berichte darüber wie Frauen, Männer und Kinder um ein Haar mit dem Leben entkommen. Bis jetzt ist „nur“ ein Mensch in Thüringen unter „unklaren Umständen“ ums Leben gekommen. In einem Land mit der Vergangenheit Deutschlands, mit Pogromen wie Rostock-Lichtenhagen, Morde wie die in Mölln, mit der Mörderbande NSU usw. usw.

All das in frischer Erinnerung, sollten Menschen in Strömen auf die Straßen gehen und ihre Solidarität mit den Flüchtlingen und ihre Wut über den faschistischen Terror zum Ausdruck zu bringen. Denn genau das ist es worum es geht: faschistischen Terror. Doch bis auf einige Demonstrationen blieb ein massenhafter Protest aus, was den ausgebreiteten Gehorsam der Mehrheit der Bevölkerung gegenüber dem Diktat der Herrschenden und ihrer Propaganda zeigt. Wir gehorchen nicht denjenigen, die versuchen den faschistischen Terror als das Werk von „Einzeltätern“, „Wutbürgern“ oder „abwegigen Jugendlichen“ darzustellen. Wir wissen, dass am Ende der imperialistische Staat BRD hinter den Faschisten steht, die im Interesse der herrschenden Ordnung agieren. Wir wissen, dass es kein Zufall ist, wenn eine Gruppe von „linksgesinnten“ Menschen nur das Wort Molotowcocktail denkt, sie mit der härtesten staatlichen Repression und einem Verfahren des Paragraph 129 konfrontiert werden und die Polizei und andere staatliche Repressionsorgane gleichzeitig die faschistischen Terrorangriffe weiter gehen lassen. Wir wissen, dass es kein Zufall ist, dass demokratische Migrantenorganisationen, wie z.B. ATIK und die Anatolische Föderation, verfolgt, gejagt und schikaniert werden und gleichzeitig die faschistische NPD, die rechten Hetzer der AfD und Rassenbiologen, wie Thilo Sarrazin, als ein legitimer Teil des politischen Systems hier im Land akzeptiert werden. Wir werden nicht ein neues Rostock-Lichtenhagen oder ein neues Mölln abwarten. Wir werden nicht wie die Heuchler des Staatsapparates abwarten, um nachher mit Krokodilstränen unsere „Trauer und Mitgefühl“ mit den Opfern auszudrücken. Deswegen gehen wir auf die Straße, um unsere Solidarität mit den Flüchtlingen und allen Opfern des faschistischen Terrors auszudrücken und unsere mit ihnen gemeinsame Wut zu zeigen, gegen dieses mörderische System, das den faschistischen Terror fördert. Deswegen gehen wir auf die Straße am 17. Oktober und hoffen, dass viele mit uns zusammen stehen.

Lassen wir die Verbrecher nicht die Tagesordnung bestimmen:
Solidarität heißt Widerstand!

Durch die Propaganda über die „Flüchtlingsströme“, das „Flüchtlingschaos“ usw., begleitet von skandalisierenden Berichten über Massenschlägereien wegen unterschiedlichen Glaubens, versuchen die Herrschenden eine Stimmung von Angst und Unsicherheit bei der Mehrheit der deutschen Bevölkerung zu schaffen. Übertriebene Zahlen von Flüchtlingen werden als Fakten herumgeworfen und angeblich soll die BRD nicht „1,5 Millionen Menschen“ aufnehmen können. Dass das nichts mit der Realität zu tun hat versteht jeder, der das ABC der Funktion dieses Systems beherrscht. Was die imperialistische BRD sucht ist die Spaltung der Menschen in diesem Land zu verschärfen, vor allem zwischen den einheimischen und ausländischen ArbeiterInnen und die Rechtfertigung für die weitere Militarisierung der Grenzen der EU, weitere Aggression gegen die Länder Nordafrikas und Westasiens und vor allem eine Verschärfung der imperialistischen Aggression in Syrien. Aber der harte Fakt ist, dass Flüchtlinge in die BRD kommen, weil der Imperialismus ihre Länder zerstört. Sei es durch die von den Imperialisten initiierten und geförderten Kriege in z.B. Afghanistan, Irak oder Syrien, oder seien es Menschen in europäischen Ländern, die durch die Ausbeutung und Unterdrückung keine Möglichkeit ein menschenwürdiges Leben zu führen haben, sie sind alle Flüchtlinge vor Verhältnissen, die durchgesetzt wurden von imperialistischen Staaten, wie der BRD. Und wir unterstützen all jene die in diesem Land geblieben sind und weiter gegen den Imperialismus kämpfen. Wir lehnen jede Einteilung in „gute und schlechte Flüchtlinge“ konsequent ab, die sogenannte Balkanregelung ist eine zynische und grausame Maßnahme. Ebenso zynisch und grausam ist die Ausbeutung und Unterdrückung, die die Flüchtlinge in der BRD erleiden, so wie z.B. all die Frauen, die in Sklaverei gehalten werden, um die Lüste von Männern zu befriedigen. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass es Widerstand gibt und dass wir entschieden sind gegen dieses menschenfressende System zu kämpfen.

Auf die Straße am 17. Oktober!

Bündnis gegen imperialistische Aggression
17. Oktober, 14.30 Uhr, Hauptbahnhof/Hachmannplatz, Hamburg

Quelle: linksunten.org, [Hamburg] Demo: Stoppt die mörderischen Angriffe auf Flüchtlinge!

Communiqué zum verhinderten Antifaschistischen Abendspazierg

Wir mobilisierten heute Samstag zu einem antifaschistischen Abendspaziergang. Dem Aufruf sind mehrere hundert Personen gefolgt.

Rund 300 Personen besammelten sich bereits bei der Reitschule, viele andere warteten rund um den von Polizisten umzingelten Bahnhofplatz.
Die Berner Polizei mit Unterstützung aus den Kantonen Zürich, Basel Land, Solothurn, Aargau St.Gallen, Tessin, Graubünden besetzten den ganzen Nachmittag die Stadt Bern. Mehr als 60 Kastenwagen, Gitterwagen und zwei Wasserwerfer wurden aufgefahren, um unsere Demonstration zu verhindern.
Trotz dem geradezu faschistisch anmutenden Polizeiaufgebot und den Einschüchterungen vom Rot/Grünen Gemeinderat und allen voran dem Sicherheitsdirektor Nause fanden viele Antifaschist*innen den Weg nach Bern. Wir haben heute ein weiteres Mal in die hässliche Fratze der sogenannten Demokratie geblickt, die nichts zulässt, was sich nicht bedingungslos ihren zutiefst autoritären Regeln unterwirft.

Wir wollten heute unsere Argumente und unsere Überzeugung gegen Faschismus und Nationalismus auf die Strasse tragen. Die Regierung Berns wollte diese Demonstration um jeden Preis verhindern.Wir danken allen, die sich nicht von den blauen Hampelmännchen und -weibchen einschüchtern liessen. Die Absicht dieses repressiven Vorgehens ist klar: Sie wollen Antifaschist*innen keinen Raum geben.
Angesichts der Übermacht der Polizei haben wir uns entschieden, den martialischen Aufmarsch der Staatsmacht ins Leere laufen zu lassen. Wir wollen unsere Anliegen weiterhin auf die Strasse tragen und rufen darum auf, am 17.10.15 erneut zahlreich in Bern auf die Strasse zu gehen, um gegen Faschismus, Nationalismus, Staat, Kapital und jegliche Form von Hierarchie anzukämpfen.

Für eine Welt, in der Herrschaftsformen hinterfragt, bekämpft und überwunden werden. Eine Welt, in der viele Welten Platz haben.

Quelle: indymedia.org, Communiqué zum verhinderten Antifaschistischen Abendspazierg