Archiv für August 2013

Am 31. August auf nach Aarau!

Anfang Juni fand in Aarau zum dritten Mal das Nächtliche Tanzvergnügen, eine «» für autonome Freiräume und gegen die herrschenden Verhältnisse, statt. Etwa 2000 Menschen nahmen sich ohne Bewilligung die Strassen Aaraus, was ein Polizeiaufgebot von 450 Polizist_innen zur Folge hatte. Die daraus resultierenden Sicherheitskosten von Fr. 500’000.– sollen an die Organisator_innen abgewälzt werden um diese dadurch aktionsunfähig, sowie mundtot zu machen.

Wir lassen uns jedoch nicht einschüchtern. Weder von Hans Peter Fricker vom Aargauer Innendepartament, welcher für die Kostenabwälzung zuständig ist, noch von ermittelnden Polizist_innen oder der hetzerischen AZ-Mediengruppe. Deswegen werden wir uns nicht verkriechen, sondern auch weiterhin den sogenannt öffentlichen Raum – der immer mehr durch wirtschaftliche Interessen, Reglementierungen, Überwachung und Repression bestimmt wird – in Anspruch nehmen.

Aus diesem Grund rufen wir für den 31. August zu einem dezentralen Aktionstag in Aarau auf, an welchem wir das vorherrschende Organisator_innen-Konsument_innen-Prinzip über Board werfen wollen, um so Platz für neue Perspektiven und Aktionsformen zu schaffen. Wenn an unterschiedlichen Orten in der ganzen Stadt vielfältige Aktionen durchgeführt , eröffnet dies ganz neue Spielräume, die es zu entdecken gilt. Organisiert euch deshalb als Kleingruppen oder in grösseren Zusammenhängen um sorgfältig geplante oder auch spontane Aktionen in Aarau durchzuführen, mit welchen wir uns die Stadt zurück erobern.

Wir halten an diesem Tag eine Antirep- und Infostruktur bereit. So wird es ein Infotelefon sowie einen Ticker auf Linksunten und Twitter geben. Über diese Kanäle könnt ihr euch über stattfindende Aktionen informieren oder eure eigenen anderen Menschen mitteilen. Über eine Antirepressions-Hotline könnte ihr polizeiliche (oder andere) Übergriffe melden. Dies, damit für die Betroffenen die eventuell benötigte Hilfe organisiert werden kann. Die Telefonnummern, eine Aktionskarte und die Ticker werden wir im verlauf der Woche noch veröffentlichen. Wir hoffen so etwas mehr an Sicherheit bieten zu können und euren Aktionsformen neue Dimensionen zu eröffnen.

Erkämpfen wir uns gemeinsam und solidarisch Freiräume, 
um den herrschenden Verhältnissen etwas entgegen zu setzen!

Ob in Aarau, Zürich, Hamburg oder sonstwo:
Reclaim the streets– holen wir uns die Stadt zurück!

KAZ [Kampagne für ein autonomes Zentrum]

Live-Ticker: 28.08.13 | 11.08: Der Live-Ticker ist am Samstag ab 10 Uhr am Start. Bis dahin follgen noch aktuelle News und Infos…

Quelle: Indymedia.org, Am 31. August auf nach Aarau!

[Update: Hellersdorf]

Aktuelle Situation, Samstag NPD Kundgebung und antifaschistische Perspektiven

Was ist passiert?
Bereits im Vorfeld um dem geplanten Einzug von Geflüchteten in die ehemalige Schule im Berliner Stadtteil Hellersdorf kam es zu einer rassistischer Stimmungsmache durch die rechte „Bürgerinitiative Marzahn Hellersdorf“ (BMH). Ihren vorläufigen Höhepunkt fand sie in der Bürgerversammlung am 9. Juli, dem sog. „Braunen Dienstag. Nachdem die BMH anfänglich noch versuchte, einen bürgerlichen Schein zu wahren, entlarvte sie sich mit einer von der NPD angeführten Spontandemonstration endgültig als extrem rechte Gruppierung. Durch ein Outing wurden die zentralen Personen der BMH unter Druck gesetzt. Ebenfalls in dieser Woche wurde die Facebook-Seite geschlossen und so ein wichtiges Propagandainstrument lahmgelegt.
Schon vorher waren in die rechte Szene verstrickte Hauptkader der BMH von antifaschistischen Gruppen geoutet worden.

Am vergangenen Montag, den 19. August 2013 zogen dann die ersten ungefähr 40 Geflüchteten aus der Motardstraße in die Unterkunft ein. Die Behörden versuchten den Einzugstermin geheim zuhalten, doch sowohl Unterstützer_innen der Geflüchteten, als auch die rechten Gegner_innen wussten bereits Bescheid.
Anwohner_innen versuchten sich bereits in der Nacht zum Montag vor dem Heim zu sammeln, wurden aber durch eine hohe Polizeipräsenz an Aktionen gehindert. Infolge dessen und den sich ansammelnden Anwohner_innen-Grüppchen entschieden sich Antifaschist_innen von vor Ort, zu einer Kundgebung in der Nähe des Heims zu mobilisieren. Ab Montagmittag gab es nun eine Mahnwache in Sichtweite des Heimes, um den Geflüchteten eine solidarische Stimmung zu vermitteln und einem rassistischen Mob etwas entgegenzusetzen. Trotzdem kam es den Tag über zu rassistischen Pöbeleien und einem Hitlergruß. Gegen Abend kam es zu versuchten Übergriffen und Flaschenwürfen auf Antifas am Cottbusser-Platz. Die Kontaktaufnahme zwischen Antifa- und Antiraaktivist_innen und Refugees gestaltete sich kompliziert, da der Zugang zur Unterkunft in der Hektik der Einzugstage nicht wie geplant gewährt wurde. So war für die Geflüchteten nicht sofort klar, wer „Freund und wer Feind“ ist. Zu größeren und organisierten Angriffen kam es glücklicherweise in der Nacht nicht.

Pleite für NPD & Pro Deutschland
Für Dienstag hatte die NPD eine Kundgebung angemeldet, die jedoch ohne Anwohner_innen auskam und völlig in antifaschistischen Sprechchören und Eierbewurf unterging. Im Nachklapp der Kundgebung erhielten einige Nazis und Rassist_innen noch deutliche antifaschistische Platzverweise. Acht Angehörige von Pro Deutschland versuchten sich durch Hetze gegen Geflüchtete zu profilieren, was aber auch unter Ausschluss der Anwohner_Innen stattfand. Bis heute, Freitag, den 23.08.13, hat sich die Lage ein wenig entspannt: Die Aktivist_innen aus Hellersdorf haben eine Wohnung in unmittelbarer Nähe der Unterkunft bekommen und haben die Mahnwache im Gegenzug aufgegeben, damit wieder ein bisschen Ruhe in den Kiez einkehrt und auch die Geflüchteten die Möglichkeit haben, sich besser einzufinden. Trotzdem reißen die Angriffe nicht ab: So gab es laut Berichten von Bewohner_innen der Unterkunft gestern Steinwürfe auf die Einrichtung.

Hellersdorf ist nicht Lichtenhagen
Und doch ist nicht alles schlecht im Kiez. Von der Mahnwache wird berichtet, dass sie auch viel Zuspruch, Sachspenden und Unterstützung von Leuten aus Hellersdorf bekommen haben. Nun wird es darauf ankommen, dass sich die antirassistischen Anwohner_innen gegen die Hegemonie der Rechten organisieren. Nachdem sich Montagnacht die Situation an der Mahnwache durch Gerüchte über einen bevorstehenden Angriff durch Nazis zuspitzte und aus vielen Städten bereits Nachfragen von besorgten Menschen kamen, die Unterstützung anboten, sei festgestellt, dass die aktuelle Situation zwar angespannt aber bei weitem nicht so dramatisch ist. In den derzeitig kursierenden Bildern und Berichten scheinen viele Parallelen zu den Ereignissen vor Rostock-Lichtenhagen zu sehen. Das an diesem Wochenende der 21. Jahrestag ist, scheint diesen Eindruck zu verstärken. Dennoch sind die Verhältnisse und aktuelle Situation in Hellersdorf und Umgebung nicht zu vergleichen mit den Pogromen in Lichtenhagen. Ein direktes Hand in Hand von rassistischen Anwohner_innen und Nazis, die sich als Mob versammeln, gibt es in dieser Qualität nicht.

Dies ist in erster Linie dem entschlossenen Auftreten vieler antirassistischer Menschen zu verdanken, die seit Montag an der Mahnwache und im Viertel die rassistischen Formierungen zurückweisen und für ein solidarisches Miteinander werben. Ebenso wird auch in den Boulevardmedien kritisch über den offenen Rassismus in Hellersdorf und die BMH und NPD Aktivitäten berichtet. So porträtierte die Berliner Zeitung (BZ) einen Geflüchteten auf der Titelseite und sogar die BILD sprach von der „Nazi-Schande von Hellersdorf“. Auch die etablierte Politik bezieht inzwischen Stellung gegen die Nazis. Ein wichtiger Unterschied zu den 90ern bleibt weiterhin „dass das politische Establishment aktuell kein Interesse an einer gewaltförmigen rassistischen Mobilisierung hat“(siehe oben), auch wenn der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Bosbach, gerade den Willen äußerte, „das Thema (der steigenden Flüchtlingszahlen) nicht den Rechtspopulisten überlassen“ zu wollen. Im themenlosen Wahlkampf 2013 steckt also durchaus noch rechtes Potential.

Wie Weiter?
Am vergangenen Mittwoch fand für Interessierte eine erste Infoveranstaltung zur Situation in Hellersdorf statt, in deren Anschluss auch Unterstützungsangebote und Handlungsperspektiven für die lokalen Antifaschist_innen angeboten wurden.
Diese Antifaschistische Präsenz bleibt weiterhin wichtig im Kiez. Nun muss der zweite Schritt folgen: Die Stimmung im Kiez muss nachhaltig gegen die Rassist_innen und für die Flüchtlinge drehen. Die Zusammenarbeit mit Geflüchteten fängt gerade an. Die Initiativen vor Ort brauchen weiterhin Unterstützung für die Mahnwachen und Sachspenden für die Refugees. Für das Wochenende gilt eine erhöhte Wachsamkeit. Stark zu machen wäre nochmal die antirassistische Position in dem öffentlichen Diskurs, dass Lager an sich das Problem sind. Antirassistische und Flüchtlingsinitiativen kämpfen seit Jahren für eine dezentrale, menschenwürdige Unterbringung in Wohnungen. Die aktuellen Auseinandersetzungen sind ein Präzedenzfall, den die Antifa – und Antirabewegung unbedingt gewinnen sollte. Denn hier versuchen organisierte Nazis, im Unterschied zu den anderen Protesten gegen Flüchtlingsheime ob in Bremen Vegesack, Duisburg oder Reinickendorf, sie zu dominieren und in eine andere Qualität der Auseinandersetzung zu überführen.

Ansonsten gilt: Die NPD und ihrer rassistischen Propaganda eine deutliche Abfuhr erteilen!

Kommt zu den antifaschistischen Protesten!

Nazis & Rassismus bekämpfen! Refugees welcome!

Avanti Antifa AG

Quelle: Indymedia.org, [Update: Hellersdorf]

StandortFUCKtor Winterthur

Wir nehmen uns am 21. September gemeinsam, tanzend und unbewilligt den öffentlichen Raum zurück und lassen uns dabei nicht vorschreiben, wohin wir gehen und wie lange wir bleiben. Denn Vorschriften und Verbote gibt es hier wie anderswo mehr als genug, weil auch diese Stadt sich als Unternehmen versteht, somit ganz nach kapitalistischer Logik funkitioniert und zum Standort degradiert wird!

Wir nehmen uns am 21. September gemeinsam, tanzend und unbewilligt den öffentlichen Raum zurück und lassen uns dabei nicht vorschreiben, wohin wir gehen und wie lange wir bleiben. Denn Vorschriften und Verbote gibt es hier wie anderswo mehr als genug, weil auch diese Stadt sich als Unternehmen versteht, somit ganz nach kapitalistischer Logik funkitioniert und zum Standort degradiert wird: Im Konkurrenzkampf mit anderen Städten buhlt auch Winterthur um den Zuzug sogenannt guter Steuerzahlerinnen, angelockt werden vor allem Grosskonzerne und Gutverdienende. Die Stadt wird an die Meistbietenden verscherbelt und sie wird dabei noch grauer, charakterloser und langweiliger, aber auch enger und repressiver. Gefördert wird nur, was Profit abwirft, alles andere wird zunehmend verboten. Immer mehr Menschen finden deshalb hier und in anderen Stadtzentren keinen Platz mehr. Uns stinkt diese Welle der „Aufwertung“, die weltweit über die Städte und auch über Winterthur rollt.

>Wohnraum als Standortfaktor
Am Beispiel der Archhöfe lässt sich kaum passender eine Entwicklung aufzeigen, gegen welche wir am 21. September in Winterthur die Boxen aufdrehen und antanzen. Da, wo das Volkshaus – zugänglich für alle und ein Ort des Kampfes für soziale Gleichheit – vor 9 Jahren abgerissen wurde, hat man nun einen weiteren unnötigen Konsumtempel mitsamt Luxuswohnungen hingepflastert.
Die Archhöfe sind mit ihrer Gefängnis-Optik ein negatives Paradebeispiel der Winterthurer Stadtentwicklung, denn sie zeigen auf, wie sich Winterthur im städtischen Konkurrenzkampf um die „guten Steuerzahler“ verhält. Es ist ein Zeichen dafür, dass Menschen welche nicht „verwertbar“ sind, systematisch verdrängt, ausgeschlossen und damit marginalisiert werden.
„An bester Lage und luxuriös wohnen“ kann man auf der Homepage erfahren. Die implizite Nachricht an potenzielle Zuzügerinnen lässt sich in etwa so fomulieren: „Wir haben schon genug Einkaufszentren in Winterthur, aber wir können trotzdem noch eins bauen. Kommt her, wenn ihr die 3200.- Franken für eine 2.5-Zimmer-Wohnung bezahlen könnt. Wir sorgen auch dafür, dass der schöne Vorplatz immer sauber und überwacht bleibt. Am besten ihr seid Singles oder Paare ohne Kinder, die haben wir am liebsten, denn die zahlen am meisten Steuern. Und scheiss drauf, dass viele andere Menschen, die zu wenig Geld haben, über kurz oder lang aus dem Zentrum der Stadt wegziehen müssen. Die sollen mal was machen aus ihrem Leben. Was wollen wir denn schon von denen? Die sind weder zahlungskräftig noch gut fürs Image. Genau deshalb haben wir die Drogenanlaufstelle an der Meisenstrasse schon im 2009 an die Zeughausstrasse verlegt, dann müssen Sie wenigstens dieses Trauerspiel nicht mehr mitansehen!“
Eine 3,5-Zimmer-Wohnung in den Archhöfen kostet bis zu 5600 Franken im Monat. Ähnliche Entwicklungen ziehen sich durch ganz Winterthur: Ob Sulzerareal, Stadtmitte, Töss oder Zeughausareal, überall wird die Allgemeinheit enteignet und Privaten Platz gemacht. Grossen Wert legt die Winterthurer Stadtentwicklung und Standortförderung laut Eigenaussage auf die Erhaltung der hohen Lebensqualität als Standortfaktor. Nur gilt leider „die hohe Lebensqualität“ nicht für alle sondern nur für wenige. Wer sich die Mieten nicht mehr leisten kann, muss wegziehen oder wird notfalls zwangsgeräumt. Auch gebaut wird vornehmlich im oberen Preisegment, bezahlbare Wohnungen werden rarer. „Die angespanne Lage auf dem Wohnungsmarkt“ zu spüren bekommen insbesondere Menschen am unteren Rand der Gesellschaft: Diesen Sommer wurde bekannt, dass Asylbewerberinnen aus städtischen Wohnungen verdrängt und in einer Asyl-Containersiedlung zusammengepfercht werden sollen.
Wir lassen uns nicht an den Stadtrand abschieben!

>Sicherheit und Ordnung als Standortfaktor
Was das konstruierte Idyll der „Garten- und Kulturstadt Winterthur“ stört, ist nicht erwünscht, sichtbare soziale Auswirkungen einer profitorientierten Gesellschaft werden negiert. Im Zuge der Stadtaufwertung wird der öffentliche Raum zunehmend überwacht, kontrolliert und zurückgedrängt. Dafür steht ein breites Spektrum an Massnahmen zur Verfügung. Dazu zählen präventive Massnahmen – auch als Erziehung zur Selbstkontrolle – wie Videoüberwachung, städtebauliche Eingriffe, „Sensibilisierungskampagnen“ sowie eine Zunahme von Regulierungen, Vorschriften und Auflagen. Für Winterthur heisst das: ca. 175 Kameras verteilt in der Stadt, davon etwa 25 am Bahnhof, wenig Sitzgelegenheiten rund um den Bahnhof (wo kein Platz zum sitzen ist, lungert niemand rum), erzieherische Sensibilisierungskampagnen wie „Nach(t)barlärm stört“ sowie einschränkende Vorschriften wie die neue Altstadtverordnung und das neue Polizeigesetz (Littering 50 CHF, Spucken 30 CHF, Urinieren 80 CHF etc).
Auf der anderen Seite des Spektrums stehen repressive Massnahmen: Verstärkte Präsenz von Polizei und Sicherheitsdiensten, Zunahme von Polizei-Kontrollen, Festnahmen und Wegweisungen. Die Räumung und Neugestaltung des Pavillons hinter dem Manor ist ein weiteres Beispiel für die Säuberung des öffentlichen Raums: Sogenannte „Alkis“, „Drögeler“, „Dealer“ und „Asylanten“ haben in der Postkartenidylle nichts verloren und werden deshalb unsichtbar gemacht.
Der herrschenden fremdenfeindlichen Stimmung Rechnung tragend (und diese mitproduzierend), verstärken sich im öffentlichen Raum auch Zugriffe auf Migrantinnen. Die „Aktion Sahara“ der Kantonspolizei Zürich ist dafür ein Beispiel: Sie zielt in der Selbstbeschreibung als Reaktion auf den arabischen Frühling darauf ab, junge dunkelhäutige Männer am Bahnhof Winterthur zu kontrollieren. Neben dem fragwürdigen Wortspiel wird dabei ein rassistisches Pauschalbild konstruiert, nach der Devise „Jeder Schwarze ist potentiell ein Krimineller“.
Wir haben kein Bock auf rassistische Hetze, weder im öffentlichen Raum noch sonstwo!

>Kultur als Standortfaktor
Wo es nur geht, vermarktet sich Winterthur seit Jahren mit der Aussage, eine Kulturstadt zu sein. Wie viele andere Städte, hat auch Winterthur in den 90ern gemerkt, dass man unrentable und verlassene (Industrie-)Orte am besten durch kulturelle Zwischennutzung verfreundlicht. Die Kultur-Aktivistinnen, die Winterthur überhaupt zu einer Kulturstadt gemacht haben und immer noch machen – oft in Freiwilligenarbeit, mit wenig Mitteln aber viel Einsatz – waren willkommen, solange sie vermarktet werden konnten. So wurden auch die teuren Wohnungen in den Archhöfen mit dem Argument beworben, an urbaner Lage zu stehen und (Alternativ-)Kultur gleich um die Ecke zu haben. Doch wer 5000 Franken für eine Wohnung bezahlt, will auch bei offenem Fenster bei 0 Dezibel schlafen können. Und so wendet sich das Blatt: Seit einiger Zeit darf in Winterthur offiziell niemand mehr ab Mitternacht draussen etwas trinken.
Begonnen hat diese Entwicklung unter dem jetzigen Stadtpräsidenten Michael Künzle (damals noch Sicherheitsvorsteher). Seither wurde das Verbot auf immer mehr Betriebe ausgeweitet, mittlerweile hat es jedes Nachtlokal in Winterthur getroffen. Auch solche, die nicht wegen zugezogenen wohlhabenden Nachbarn Lärmklagen und Bussen eingefangen haben. Oftmals markieren Polizeipatrouillen pünktlich zur Schliessungsstunde Präsenz und verjagen so die wegtrudelnden Gäste. Häufig werden absurde Bussen gesprochen. Der Aufräumwahn der Stadt zerstört das, was sie als Standortfaktor willkommen geheissen hat: „Kultur und Nachtleben als Aufwertung ja – aber dann soll sie bitte wieder still und unsichtbar werden“.
Wir wollen jedoch weder still und unsichtbar sein, noch als Schmiermittel der Stadtaufwertung herhalten!

>Ihre Aufwertung ist unsere Verdrängung
Es ist offensichtlich, dass die sogenannte Aufwertung der Stadt nur Wenigen zugute kommt. Für die grosse Mehrheit und dabei in verstärkter Weise für Alte, Migrantinnen, Arbeitslose, sozial an den Rand Gedrängte und Alleinerziehende bedeutet Aufwertung Verdrängung: Diese Menschen haben wenig Geld für Miete und Freizeit. Sie haben andere Vorstellungen von Kultur und Zusammenleben, dafür fehlt ihnen, was die Stadt am meisten interessiert: Kaufkraft. Mit ihnen lassen sich die gewünschten Gewinne nicht erzielen, keine Standortentwicklungsprojekte finanzieren und darüber hinaus stören sie das von Tourismusexpertinnen, Politikerinnen und Wirtschaftsvertreterinnen konstruierte Bild der schönen, sauberen und sicheren Stadt.
Die Fokussierung auf marktwirtschaftliche Effizienz und Gewinnmaximierung führt zu einer Verdrängung der so als unerwünscht definierten Menschen aus den Zentren des städtischen Raumes. Darum sagen wir: FUCK Standortfaktoren! WIR sind die Stadt! Wir und unsere Vorstellungen von Leben lassen sich nicht durch die Logik der gewinnorientierten Stadt verdrängen!

Stadt für alle, statt für wenige!

Wir nehmen uns die Strasse und zeigen diesen Reglementierungen, Verboten, Polizeikontrollen, den steigenden Mieten und den Arschhöfen tanzend den Mittelfinger.

Quelle: Indymedia.org, StandortFUCKtor Winterthur