Archiv für Dezember 2012

Hamburg: Kundgebung für Genoss_innen in Athen

Hamburg: Rund 40 Aktivist_innen demonstrieren in Hamburg vor griechischem Generalkonsulat und fordern die Freilassung der acht inhaftierten Genoss_innen in Athen. Anschließend Spontandemo durch die Fußgängerzone. Athen: Alle acht Gefangene aus der Villa Amalias wurden freigelassen. Bei Dreien wurden alle Anklagepunkt fallen gelassen, fünf der Betroffenen kamen nur gegen Kaution frei.

Am heutigen Heilig Abend versammelten sich rund 40 Aktivist_innen aus Kiel, dem schleswig – holsteinischen Umland und Hamburg vor dem griechischen Generalkonsulat um für die Freilassung der acht in Athen, nach einer Razzia der „Villa Amalias“ Festgenommenen zu demonstrieren.
Zeitgleich wurde vor einem Athener Gericht über eine Verlängerung der U-Haft der gefangenen Genoss_innen geurteilt.

Anlass der Kundgebung ist eine Razzia des seit 22 Jahren in Athen besetzten Hauses „Villa Amalias“ von Spezialeinheiten der griechischen Polizei in den Morgenstunden des 20.12.2012. Alle sich zu der Zeit im Haus befindlichen acht Personen wurden festgenommen und ins Athener Zentralgefängnis gebracht. Unter den Inhaftierten befinden sich auch zwei Genoss_innen aus Kiel/Deutschland.

Gegen 11.00 Uhr fanden sich die Anwesenden zu einer Kundgebung auf der Straße vor dem Konsulat zusammen. Es wurde ein Redebeitrag, welcher den Hintergrund der seit 22 Jahren in Athen besetzten „Villa Amalias“ und den politischen Zusammenhang der Razzia, den aktuellen Gesetzesverschärfungen und den Auswirkungen der EU – Krisenpolitik darstellte, verlesen. Außerdem konnten die Genoss_innen, interessierte Passant_innen und hoffentlich auch die Mitarbeiter_innen des Konsulats einer verlesenen Stellungnahme der Aktivist_innen der „Villa Amalias“ zu der Durchsuchungsaktion im Kontext der sozialen Kämpfe lauschen. Und um sicher zu stellen, dass das Anliegen der Kundgebung nicht an den Außenwänden des Konsulats abprallt begab sich eine Delegation ins Innere des Gebäudes und übergaben den anwesenden Mitarbeiter_innen das Flugblatt, welches um die Kundegebung herum verteilt wurde.

Die Aktion verlief so reibungslos, dass sich die Anwesenden spontan entschlossen im Anschluss an die Kundgebung ihre Wut und ihre Solidaritätsbekundungen mit den Gefangenen nicht nur dem Generalkonsulat sondern auch den Last-Minute-Einkäufer_innen in der Hamburger Fußgängerzone zugänglich zu machen und zogen mit Transpis, Megaphon und Parolen rufender Weise als Spontandemo durch die Shoppingmeile.

Sehr erfreulich ist die Nachricht, die uns gegen 15.00 Uhr erreicht hat, dass mittlerweile alle acht Gefangene aus dem Knast freigelassen wurden.
Da zu aktueller Stunde noch unklar ist ob und in welcher Form noch Anklage erhoben wird bleibt aufmerksam und checkt die bekannten Seiten.

Wir hoffen mit der Kundgebung ein kraft gebendes Zeichen der Solidarität an unsere zwei Freund_innen aus Kiel, die weiteren sechs Genoss_innen sowie den kämpfenden Genoss_innen in Athen gesendet zu haben!

Keep your hands away from our squats and comrads!

Solidarität mit der „Villa Amalias“ und den sozialen Kämpfen in Griechenland und überall!

Solidarität mit der Autonomen-Zone Binz in Zureich! BINZ BLEIBT BINZ!

Hier mehr Infos über die Autonome-Zone Binz in Zureich…

Neue Infos: Alle 8 Festgenommenen, die am 20. Dezember während des Polizeiüberfalls auf die besetzte Villa Amalis in Haft genommen wurden, sind am 24. Dezember freigelassen worden. Bei drei von ihnen (die als Gäste im besetzten Haus waren) wurden alle Anklagen fallen gelassen, während die anderen fünf gegen Kaution frei kamen und sich als Auflage einmal im Monat auf einer lokalen Polizeistation melden müssen. Die Versammlung vor dem Evelpidon Gericht wurde von fast 300 Solidarischen besucht. Die Villa Amalias steht immer noch unter Polizeischutz.

Hintergründe der Razzien und Infos zu Griechenland:

Athen: Erklärung der inhaftierten BesetzerInnen
http://switzerland.indymedia.org/de/2012/12/88355.shtml

Aufruf zur Kundgebung:
http://de.indymedia.org/2012/12/339430.shtml

Artikel zur Räumung:
https://athens.indymedia.org/front.php3?lang=en&article_id=1443926

Artikel über die Demo:
https://athens.indymedia.org/front.php3?lang=en&article_id=1444162

Zusammenfassung der Geschehenisse:
https://athens.indymedia.org/front.php3?lang=en&article_id=1444373

Infos über Neueste Entwicklungen in Athen/ Griechenland in English:
http://blog.occupiedlondon.org
https://athens.indymedia.org/?lang=en

Blogseite der Villa Amalias (auf Griechisch):
http://villa-amalias.blogspot.de/

Quelle: Indymedia Deutschland / verfasst von Internationalistas, Fotos und Artikel zur Demo in Hamburg

Staat und Nazis – Hand in Hand! Organisiert den Widerstand!

Faschisten bekämpfen! Antifaschistischen Selbstschutz stärken!

Für Januar 2013 planen die Nazis der so genannten “Initiative gegen das Vergessen” um Andy Knape (JN-Bundesvorsitzender), Sascha Braumann (Blood & Honour) und Tino Steg (NPD), ihren alljährlichen Naziaufmarsch in Magdeburg durchzuführen. Bereits zum 14. mal nehmen die Nazis die Bombardierung der Stadt Magdeburg im Zweiten Weltkrieg durch alliierte Kräfte zum Anlass, um ihre menschenverachtende und rassistische Politik auf die Straße zu tragen. Dem wollen wir mit allen Mitteln entgegentreten und antifaschistische Positionen mit unserer Vorabenddemo in den Vordergrund rücken.

Der Naziaufmarsch und seine OrganisatorInnen!

Unter dem Motto „Ehrenhaftes Gedenken statt Anpassung an den Zeitgeist!“ ruft die “Initiative gegen das Vergessen“ – ein Zusammenschluss von Nazis der sogenannten „Freien Kameradschaften“, aber auch NPD/JN-Kadern – dazu auf, auch im Januar 2013 nach Magdeburg zu kommen und die erste Gelegenheit für die Naziszene, sich im neuen Jahr zu treffen und ihre menschenverachtende Ideologie zu propagieren, zu nutzen. Dabei versuchen die Nazis, die Bombardierung deutscher Städte im Zweiten Weltkrieg aufzugreifen und durch revisionistische Aussagen aktiv Geschichtsrevisionismus zu betreiben. Die Faschisten knüpfen dabei gezielt durch Symbolik und Parolen an Kontinuitätslinien zum Nationalsozialismus an. Gleichzeitig wird ein Mythos von unschuldigen deutschen Opfern herbeihalluziniert, um die Verbrechen des millionenfachen Massenmords an Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, politischen Gegner_innen und allen anderen Menschen, die nicht in das Bild der Faschisten passten, zu relativieren. Die “Initiative gegen das Vergessen“ entstand in den Neunziger Jahren als Zusammenschluss verschiedener militanter und junger Nazis und gründete sich in den Räumen des staatlich finanzierten Jugendclubs „Brunnenhof“ im Magdeburger Stadtteil Nord. Dort konnten die noch recht unorganisierten Nazis ungestört am hauseigenen Tischkopierer im Clubleiterraum die ersten 10.000 Flugblätter zum “Gedenken“ an den 16. Januar 1945 anfertigen und den Großteil der Vorbereitungen für ihre Aktivitäten rund um die Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg koordinieren. Was zunächst unspektakulär als Kundgebung mit rund einem dutzend Nazis auf dem Westfriedhof begann, hat sich in den letzten Jahren zu einem der größten Aufmärsche in Deutschland entwickelt, besitzt heute eine große überregionale Bedeutung und treibt jedes Jahr mehr als Tausend militante Faschisten auf die Straßen Magdeburgs. Einem Trend, dem wir uns weiter entgegenstellen werden.

Staat und Nazis Hand in Hand!

Als am 4. November 2011 nach einem Banküberfall die seit 1998 untergetauchten Nazis Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos tot in einem brennenden Wohnmobil aufgefunden wurden, ahnte noch kaum jemand die Dimension der faschistischen Mordserie und die Verstrickungen zwischen Staat, Repressionsorganen und Nazis. So konnte die so genannte „Zwickauer Terrorzelle“ mit dem Namen „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) jahrelang im gesamten Bundesgebiet ungestört Mordanschläge durchführen. Zwischen 2000 bis 2007 kam es so zu mindestens neun Ermordungen von Menschen mit migrantischem Hintergrund und einer Polizistin. Im Jahr 2001 und 2004 kam es außerdem zu Bombenanschlägen in Köln, die ebenfalls dieser Gruppe zugerechnet werden. Von Polizei und Sicherheitsbehörden wurde – trotz der hauptsächlich gegen Menschen mit migrantischen Hintergrund gerichteten Mordserie – keine Neonazis als Täter in Betracht gezogen, sondern besonders in migrantischen Communities ermittelt. Für die Polizei war von Anfang an klar, dass Drogenhandel oder „politischer Ausländerextremismus“ zu den Morden geführt haben mussten. Nun, über ein Jahr nach dem Bekanntwerden dieser neonazistischen Gruppe und ihrer Aktivitäten, sind noch immer nicht alle Verstrickungen zwischen Sicherheitsbehörden und den Neonazis aufgeklärt und der Staat tut alles, dass dies auch so bleibt, indem Informationen zurückgehalten und Akten vernichtet werden. Im weiteren Verlaufe ergaben sich vielmehr immer mehr Beweise für eine systematische Zusammenarbeit von Polizei, Geheimdiensten und Nazis im Auftrag des bürgerlichen Staates und beweist die Kontinuität der Teamarbeit von Staat und faschistischen Terrorzellen. Gerade deshalb kann der Kampf gegen Nazis, Faschismus und Krieg nicht gemeinsam mit dem bürgerlichen Staat geführt werden. Das die bei der Führung der Terrorzelle auftretenden Differenzen zwischen MAD, Verfassungschutz und Staatschutz – die als „Behördenpannen“ in den bürgerlichen Medien herumgeistern – jetzt dazu führen, die Geheimdienste weiter zu konzentrieren und besser zu koordienieren liegt in der Logik der Sache. Dabei ist eine “Rechtsextremismuskartei“ bei weiten nicht der Anfang und das “Abwehrzentrum Extremismus“ wohl nicht das Ende. Dieser Ausbau ist eine gefährliche Entwicklung und Kampfansage des bürgerlichen Rechtstaates an Jene die rassistische und menschenverachtende Positionen mit Entschlossenheit bekämpfen.

Rassismus tötet! Wer über Nazis spricht sollte über Rassismus nicht Schweigen!

Während sich im Beginn der 90er Jahre massive Übergriffe gegen Flüchtlinge häuften, fand in Deutschland eine Debatte über die Änderung des Asylrechts statt. Diese Verfassungsänderung schränkt das Recht, einen Asylantrag zu stellen, nicht nur erheblich ein, sondern schaffte es de facto ab. Abschiebungen von Menschen in Hunger und Verfolgung gehören zur Tagesordnung. So wird zwar an einem Tag ein Mahnmal für die Opfer der Roma- und Sinti-Verfolgung im Faschismus eingeweiht, aber fast zeitgleich mehrere dutzend Roma und Sinti in Gebiete abgeschoben, in denen sie von Verfolgung bedroht sind. Flüchtlinge in der BRD besitzen so gut wie keine Rechte und werden durch unwürdige Lebensbedingungen in Heimen und Gesetze wie der Residenzpflicht schikaniert. Ein Mensch ohne Pass hat in dieser Gesellschaft den Status eines Menschen zweiter Klasse. So wie der Mord an Oury Jalloh in Dessau zwar Ausdruck rassistischer Einstellungen einzelner Polizisten ist, spiegelt er gleichzeitig auch den strukturellen Rassismus staatlicher Institutionen wieder. Nach nunmehr zwei Gerichtsprozessen wurde der Täter, A. Schubert am 13. Dezemer 2013 nur zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Haltung des Magdeburger Landgerichts machte es auch im Berufungsprozess unmöglich, die wahren Hintergründe aufzuklären. Rassismus ist ein Herrschaftsinstrument, welches die kapitalistische Ordnung kennzeichnet. Dieser ist es auch zu verdanken, dass sich mit dem Leid vieler Menschen immer noch etwas Geld verdienen lässt. Während die Deutsche Rüstungsindustrie ihre Gewinne durch Krieg und Mord maximiert, wird hier mit den Flüchtlingen ein menschenverachtendes Geschäft betrieben, an dem sich auch Institutionen wie die Arbeiterwohlfahrt (AWO) beteiligen. So verdient die AWO am Elend der Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt, indem sie für deren Unterbringung in untragbaren Unterkünften öffentliche Gelder kassiert.

Unsere Solidarität gegen ihre Repression – linke Politik verteidigen!

Antifaschistisches Engagement, das über das staatlich akzeptierte Maß hinausgeht und dabei die bürgerliche Gesellschaft hinterfragt, gerät immer wieder ins Visier der Repressionsbehörden. Ein Beispiel hierfür bietet der letzte Naziaufmarsch im Januar 2012, als der Infoladen in Magdeburg-Stadtfeld fast die ganze Nacht von der Polizei belagert und durchsucht wurde. Für diese Maßnahme hielt eine vermeintliche Betonplatte her, die nach einer Auseinandersetzung aus dem Haus geworfen worden sein soll. Daraus wurde der Vorwurf eins versuchten Totschlags gestrickt, um die Kriminalisierung und Diffamierung gegen AntifaschistInnen auf den Weg zu bringen. Daraufhin folgte eine monatelange Pressehetze der Magdeburger Volksstimme gegen die linke Szene. Den bisherigen Höhepunkt der Repression bildete eine Hausdurchsuchung am 6. September 2012, als ein Sondereinsatzkommando eine WG im Sozialen Zentrum mit gezogenen Waffen stürmte. Die anschließende Durchsuchung der kompletten Wohnung durch das LKA und die Beschlagnahmung etlicher persönlicher Utensilien sollte wohl zehn Jahre nach dem hiesigen §129a-Verfahren neue Einblicke in vermeintliche Strukturen geben. Diese Vorgehensweisen dienen der Kriminalisierung und Diffamierung von AntifaschistInnen, linken Strukturen und sind weder in Magdeburg noch anderswo etwas Neues. Jedoch scheint sich eine neue repressive Qualität zu entwickeln – um jene abzuschrecken und einzuschüchtern, die eine antifaschistische sowie selbstbestimmte Praxis umsetzen. Diesbezüglich möchten wir auch unseren Genossen Deniz grüßen, der nach einem fadenscheinigen Prozess mit Hilfe eines ähnlich konstruierten Falles zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Um solche Repressionsmaßnahmen ins Leere laufen lassen zu können, ist offensive Solidarität gefragt. Darum schließen wir uns dem Spruch „do it like Deno“ an, der klar macht, dass der organisierte und entschlossene Kampf gegen Nazis und ihre Helfershelfer weiter legitim sowie notwendig bleibt.

Den Nazis und ihren Helfershelfern den Kampf ansagen – immer und überall!

Es gilt weiterhin selbstorganisiert, in Städten oder Provinzen, überall wo wir leben, den Nazis und ihren Unterstützern Paroli zu bieten. Das bedeutet für uns einen wirkungsvollen antifaschistischen Selbstschutz zu organisieren und eine linke und klassenkämpferische Politik, die den Kampf gegen die Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse auf die Tagesordnung setzt, zu stärken. Die Vernichtung des Faschismus mit seinen Wurzeln bleibt unser Ziel. Darum brauchen wir auch keinen „Aufstand der Anständigen“, sondern eine grundlegende Veränderung der Verhältnisse hin zu einer klassenlosen Gesellschaft. Die Selbstorganisierung eines antifaschistischen Schutzes ist dabei unerlässlich. Gründe dafür sind die eindeutigen Bestrebungen seitens staatlicher Behörden, linke Politik zu kriminalisieren und rechtem Terror Platz zu schaffen. Es liegt an uns, einen wirkungsvollen antifaschistischen Selbstschutz zu organisieren, der den Nazis Beine macht. Konkret kann dies durch kontinuierliche Recherchearbeit, selbstorganisierte antifaschistische (Kiez-) Spaziergänge und verschiedenste Flugblattaktionen als Basisarbeit von jedem Antifaschisten an seinem Wohnort umgesetzt werden. Dazu gehört ebenfalls das Outen von Nazis in ihrem Wohn- und Arbeitsumfeld, aber auch das Bilden von Telefonketten für die Organisierung des praktischen Selbstschutzes in einer Notfallsituation. Das gemeinsame Auftreten gegenüber Neonazi-Großevents wie demnächst in Magdeburg ist dabei ebenfalls Teil einer notwendigen antifaschistischen Praxis.

Kommt deshalb im Januar 2013 nach Magdeburg!

Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!
Für eine klassenlose und herrschaftsfreie Gesellschaft!

Antifa-Demo | 11. Januar 2013 | 18 Uhr | Hauptbahnhof | Magdeburg

Infos: www.vorabenddemo-md.tk/

Gedenken an Alexandros Grigoropoulos

Vor vier Jahren am 06.12.2008 wurde in Athen der 15 Jährige Alexandros Grigoropoulos von einem Bullen feige erschossen. Dieser Mord war der Auslöser für wochenlange Unruhen in Griechenland und Europaweit. Heute vier Jahre später, haben wir ihn noch nicht vergesssen und am 06.12.2012 mit einer Transpiaktion an seinen Tod erinnert.

Alexandros ein einfacher junger Mensch mit Träumen und Hoffnungen, wurde je aus dem Leben gerissen. Es war der 6. Dezember 2008 im Athener Stadtteil Exarchia. Als eine Polizeistreife an einem kurdischen Lokal vorbei fuhr, machten sich die Jugendlichen einen Spaß und verarschten die Bullen. Kurz darauf stiegen die Bullen aus und bewegten sich in Richtung der Gruppe um Alexandros, es gab eine verbale Auseinandersetzung, die Alexandros mit seinem Leben bezahlen musste. Der Bulle Epaminondas Korkoneas zog seine Waffe und erschoss unseren Genossen Alexandros.

DAS WAR MORD!

Die staatlichen Medien versuchten das Ganze zu verdrehen. Es wurde behauptet das Alexandros zusammen mit seinen Freunden Steine und Flaschen auf das Bullenauto geworfen habe. Der Bulle habe daraufhin zwei Warnschüsse abgegeben von denen ein Querschläger Alexis tödlich verletzt. Alles nur ein tragischer Unfall… so die Medien. Wenn es ein Querschläger gewesen sein sollte, also nur ein Unfall, warum gingen die Bullen dann einfach weg und ließen Alexandros liegen? Weil es kein Querschläger war, der Alexandros traf, sondern ein gezielter Schuss auf einen 15 Jahre alten Jungen. In derselben Nacht versammelten sich in Griechenland überall Junge Menschen um ihre Wut und Trauer über diesen feigen Mord auf die Straße zu tragen und lieferten sich heftige Straßenschlachten mit den Bullen.

Auch über diese Nacht hinaus versammelten sich wochenlang Menschen um ihrer Wut freien Lauf zulassen. Immer wieder kam es in dieser Zeit zu heftigen Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und Bullen, die sich auch nicht darum scherten das Faschisten jagt auf diese Menschen machten. Sie nahmen die Faschisten sogar noch in Schutz und machten mit ihnen gemeinsam Jagd auf Demonstrant_innen. Doch nicht nur in Griechenland, in Ganz Europa kam es in der linken Szene zu Aufständen. Auch in Hamburg und Berlin lieferten sich Autonome Straßenschlachten mit den Bullen. Besetzten Bullenreviere und das griechische Konsulat in Berlin.

Wir wollen nicht, dass der Tod von Alexis in Vergessenheit gerät.
Wir vergessen nie!

Der Tod von Alexandros Grigoropoulos durch Staatliche Repression ist nur einer von vielen Morden über den wir heute schreiben. Auch nicht zu vergessen: Carlo Giuliani, Oury Jalloh und die vielen anderen, die durch staatliche Gewalt ums leben kamen. Wenn Bullen morden, stellen wir uns Quer! Kein Vergeben, kein Vergessen! Sie erschießen einen, doch gemeint sind wir alle.

NO JUSTICE – NO PEACE, FIGHT THE POLICE!

Quelle: Linksunten.org, Gedenken an Alexandros Grigoropoulos