Archiv für Mai 2012

02. Juni auf nach Hamburg, Naziaufmarsch mit allen Mitteln verhindern!!!

Auf­ruf

Keine Zu­kunft für Nazis! Ras­sis­ti­sche Ver­hält­nis­se an­grei­fen

Am 2. Juni 2012 wol­len Nazis aus dem ge­sam­ten Bun­des­ge­biet unter dem Motto “Tag der deut­schen Zu­kunft – Unser Si­gnal gegen Über­frem­dung” durch die Ham­bur­ger In­nen­stadt mar­schie­ren.

Nach dem die Fa­schis­t_in­nen bei ihrem letz­ten Auf­marsch­ver­such am 1. Mai 2008 auf mas­si­ven und brei­ten Wi­der­stand in Ham­burg ge­sto­ßen sind, wagen sie nun nach über vier Jah­ren einen er­neu­ten An­lauf. Dass ein sol­cher Ver­such nicht ohne un­se­re Ge­gen­wehr ver­läuft, ver­steht sich von selbst: Wir wer­den den Nazis ent­schlos­sen ent­ge­gen­tre­ten und ihre völ­ki­sche Pro­pa­gan­da mit allen Mit­teln und auf allen Ebe­nen an­grei­fen.

Kein “Tag der deut­schen Zu­kunft?”

Seit 2009 ver­an­stal­ten Nazis jedes Jahr im Juni den “Tag der deut­schen Zu­kunft” (TddZ). Of­fi­zi­ell an­ge­mel­det wird er von der “In­itia­ti­ve Zu­kunft statt Über­frem­dung”, einer über­re­gio­na­len Struk­tur von so­ge­nann­ten Frei­en Na­tio­na­lis­ten und NPD-​Sym­pa­thi­san­t_in­nen aus Nord­deutsch­land. Die Or­ga­ni­sa­tor_in­nen sind zum Teil seit Jahr­zehn­ten bun­des­weit agie­ren­de Schlüs­sel­fi­gu­ren der nord­deut­schen Na­zi­sze­ne.
Der An­mel­der Thors­ten Schus­ter ist Mit­glied der Ham­bur­ger NPD. Der Vor­sit­zen­de des Ham­bur­ger NPD-​Lan­des­ver­ban­des, Tor­ben Klebe, baute das in­zwi­schen ver­bo­te­ne Netz­werk Blood & Ho­nour auf. Sein Stell­ver­tre­ter Tho­mas Stei­ner Wulff ist einer der ideo­lo­gi­schen Väter des Kon­zepts der Freie Ka­me­rad­schaf­ten und war An­mel­der des ers­ten TddZ in Pin­ne­berg 2009. Bei den dies­jäh­ri­gen Auf­marsch­vor­be­rei­tun­gen steht der NPD zudem die Ka­me­rad­schaft Neo­na­zis in Ham­burg (NIH) zur Seite, die von To­bi­as Thies­sen und Inge Not­tel­mann ge­führt wird. Not­tel­mann war be­reits An­mel­de­rin des Na­zi­auf­mar­sches in Ham­burg-​Barm­bek am 1. Mai 2008. Da­ne­ben mo­bi­li­siert auch die so­ge­nann­te Weis­se Wölfe Ter­ror­crew nach Ham­burg.

Neo­na­zis­ti­sche Morde haben Kon­ti­nui­tät

Das Be­kannt­wer­den der Mord­se­rie des NSU und des­sen Ver­stri­ckun­gen mit staat­li­chen Stel­len wie dem Ver­fas­sungs­schutz sorg­te für eine brei­te ge­sell­schaft­li­che Em­pö­rung. Auch wir trau­ern um die Opfer, aber wir sind auch wü­tend. Denn die po­li­ti­sche und me­dia­le Öf­fent­lich­keit tut mal wie­der so, als wären diese mör­de­ri­schen Ge­walt­ak­te etwas völ­lig Neues, noch nie da Ge­we­se­nes. Rech­te Ge­walt hat in der Bun­des­re­pu­blik je­doch eine lange Kon­ti­nui­tät. Be­reits 1980 star­ben 13 Men­schen bei der Ex­plo­si­on einer Bombe am Haupt­ein­gang des Münch­ner Ok­to­ber­fes­tes; und auch die Po­gro­me “ganz nor­ma­ler Deut­scher” zu Be­ginn der 1990er Jahre oder die Ge­walt gegen ver­meint­lich Nicht-​Deut­sche wie in So­lin­gen oder Mü­geln be­deu­ten für den deut­schen Staat vor allem eins: die Ge­fahr, das selbst-​in­sze­nier­te Image der ge­läu­ter­ten Na­ti­on zu ver­lie­ren, wel­che aus ihren his­to­ri­schen “Fehl­trit­ten” ge­lernt habe. Über 180 Men­schen wur­den seit der “Wie­der­ver­ei­ni­gung” durch Nazis ge­tö­tet, zu­meist ohne, dass dies einen ähn­li­chen öf­fent­li­chen Auf­schrei aus­ge­löst hätte, wie das Be­kannt­wer­den der Morde des NSU.

Der “Nähr­bo­den” ist der ge­sell­schaft­li­che Ras­sis­mus

Nazis set­zen seit jeher ein ge­sell­schaft­li­ches Klima in die Tat um, das ras­sis­tisch ge­prägt ist. Ob in den Me­di­en, in der Po­li­tik oder an deut­schen Stamm­ti­schen – in un­ter­schied­li­chen Fa­cet­ten hat Ras­sis­mus in der de­mo­kra­ti­schen Ge­sell­schaft sei­nen fes­ten Platz. Die mas­si­ve Hetze eta­blier­ter de­mo­kra­ti­scher Po­li­ti­ker_in­nen An­fang der 1990er Jahre gegen so­ge­nann­te Schein-​Asy­lan­t_in­nen wird in ak­tu­el­len De­bat­ten um so­ge­nann­te Par­al­lel-​ ge­sell­schaf­ten und deut­sche Leit­kul­tur an­hand ver­meint­li­cher kul­tu­rel­ler Gren­zen fort­ge­führt. Die Zu­stim­mung brei­ter Teile der Ge­sell­schaft zu einem an­ti-​mus­li­mi­schen Ras­sis­mus à la Thilo Sa­raz­zin ist hier nur ein Bei­spiel. Der Staat greift die­sen ge­sell­schaft­li­chen Ras­sis­mus auf und un­ter­teilt an­hand einer ka­pi­ta­lis­ti­schen Ver­wer­tungs­lo­gik zu­wan­dern­de Men­schen in gute und schlech­te Mi­gran­t_in­nen. So gel­ten vor allem Flücht­lin­ge als un­er­wünscht, da sie nicht über den staat­lich aus­ge­lob­ten Green­card-​Wett­be­werb für hoch­qua­li­fi­zier­te Ar­beits­kräf­te ins Land kom­men. Exe­ku­tiert wird nach einem de­zi­dier­ten Re­gel­werk von Son­der­ge­set­zen für Mi­gran­t_in­nen. Bei­spie­le für die­sen in­sti­tu­tio­na­li­sier­ten Ras­sis­mus sind Sam­mel­la­ger für Asyl­su­chen­de sowie Ab­schie­bun­gen in Fol­ter und Tod. Ge­nau­so wie den Ter­ror der Nazis müs­sen wir daher auch den in­sti­tu­tio­nel­len Ras­sis­mus be­nen­nen und be­kämp­fen.

Wi­der­stand gegen alle For­men von Ras­sis­mus

Wir wer­den am 2. Juni den Auf­marsch­ver­such der Nazis mit viel­fäl­ti­gen Ak­tio­nen und Kon­zep­ten zum De­sas­ter ma­chen und dabei auch den ge­sell­schaft­li­chen Ras­sis­mus the­ma­ti­sie­ren. Die Kämp­fe gegen die gro­ßen Na­zi­auf­mär­sche in Dres­den und auch in Ham­burg 2008 haben ge­zeigt, dass so­li­da­ri­sches und en­ga­gier­tes Han­deln er­folg­reich ist. Das Kon­zept eines so­li­da­ri­schen Ne­ben­ein­an­der von Mas­sen­blo­cka­den und di­rek­ten Ak­tio­nen wie in den letz­ten Jah­ren in Dres­den wird auch in Ham­burg um­ge­setzt – wir sind ent­schlos­sen, den Na­zi­auf­marsch zu ver­hin­dern!
Wenn mög­lichst viele Men­schen ihren Wi­der­stand kon­se­quent auf die Stra­ße tra­gen, wird es für die po­li­tisch Ver­ant­wort­li­chen und die Po­li­zei un­mög­lich, den Nazis den Weg frei zu ma­chen. Mit viel­fäl­ti­gen Ak­tio­nen wer­den wir dies schaf­fen! Dabei sind wir nicht ein­fach nur gegen Nazis. Eben­so ra­di­kal rich­ten wir uns gegen ge­sell­schaft­li­che Zu­stän­de, wel­che neo­na­zis­ti­schen Ras­sis­mus und Na­tio­na­lis­mus durch Pa­trio­tis­mus und Deutsch­tü­me­lei, durch den Glau­be an das Volk und Dis­kus­sio­nen um den Wert von Mi­gran­t_in­nen sowie durch die Kri­mi­na­li­sie­rung des ra­di­ka­len An­ti­fa­schis­mus de­cken und in­halt­lich be­die­nen. Dort, wo es ein gro­ßes In­ter­es­se gibt, Pro­ble­me lie­ber zu de­ckeln als sie ein­zu­ge­ste­hen; wo weder staat­li­che In­sti­tu­tio­nen noch die brei­te deut­sche Ge­sell­schaft ihren glaub­wür­di­gen Wil­len zu einem ech­ten Bruch mit den ideo­lo­gi­schen Wur­zeln des mi­li­tan­ten Neo­na­zis­mus be­wei­sen, dort gibt es eine ge­samt­ge­sell­schaft­li­che Ver­ant­wor­tung für die ras­sis­ti­schen Morde an mitt­ler­wei­le mehr als 180 Men­schen seit 1989!

Wir wer­den den Na­zi­auf­marsch am 2. Juni 2012 in Ham­burg zum Fi­as­ko ma­chen!

Wir rufen alle Men­schen dazu auf, sich an den Pro­tes­ten und dem Wi­der­stand mit ihren Mit­teln zu be­tei­li­gen!

Wir sind so­li­da­risch mit allen, die mit uns das Ziel tei­len, den Auf­marsch zu ver­hin­dern!

Keine Zu­kunft für Nazis – Ras­sis­ti­sche Zu­stän­de an­grei­fen!

Quelle Text: NETZWERK LINKER AKTIVIST_INNEN, 02. Juni auf nach Hamburg, Naziaufmarsch mit allen Mitteln verhindern!!!

Quelle Video: ROTE SZENE HAMBURG, 2. Juni Nazis jagen

Haltet euch auf dem Laufenden!

Fiesta de Solidaridad in Hamburg

Am 2.Juni 2012 wollen Neonazis unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft – unser Signal gegen Überfremdung“ in Hamburg marschieren. Dies sollten wir blockieren und verhindern!

Auch im Vorfeld wollen wir mit dieser Veranstaltung gegen den Rassismus der Neonazis, aber auch gegen den weit verbreiteten Alltagsrassismus sowie die rassistische Einwanderungspolitik aktiv werden. Wichtig ist es uns vor allem auch die institutionalisierten rassistischen Verdrängungen vieler Menschen aus Wilhelmsburg durch die von IBA und igs umgesetzten Stadtentwicklungspläne aufzuzeigen und ihnen entgegenzutreten.

Kommt zur „fiesta de solidaridad“: werdet aktiv, vernetzt euch, informiert euch am 27.Mai 2012 auf dem Stübenplatz. Für eine antirassistische und antifaschistische Kultur und Praxis in Wilhelmsburg – und überall!

Aktuelle Infos unter: Fiesta de Solidaridad

Quelle: Infoladen Wilhelmsburg, fiesta de solidaridad

Communiquée des Revolutionären Bündnis Zürich zum 1. Mai 2012

Kraftvoller revolutionärer Block am Vormittag

Am diesjährigen 1. Mai kamen ungefähr 12’000 Menschen an die Demo am Vormittag.
Weit über 2000 davon reihten sich in den revolutionären Teil der Demo ein. Mit dabei waren ein HäuserbesetzerInnen-Block, ein libertärer Block, das Radio Lora und der Block des Revolutionären Bündnisses, bestehend aus dem Revolutionären Aufbau, der RJZ, die Gruppe für eine antikapitalistische Praxis, das Antikapitalitisches Kollektiv Zürcher Oberland und TierbefreierInnen. Der revolutionäre Block war laut und kämpferisch und sorgte für spektakuläre Aktionen am Rand der Demo. Grosse Transparente hingen an einem Baukran und an der Limmat, es wurde ein Papp-Gripen gesprengt und ein Papp-Ueli-Maurer in die Limmat gekippt. Es gab Reden zu Arbeitskämpfen, politischen Gefangenen, Repression und rechter Propaganda. Ein Genosse aus Athen berichtete über die Kämpfe in Griechenland. Im revolutionären Block brachten viele Leute lautstark zum Ausdruck, dass sie die derzeitigen Angriffe auf ihre Lebensverhältnisse nicht hinnehmen wollen, und dass für sie der Kapitalismus und das Elend, das er produziert, nur mit einer revolutionären Politik überwunden werden kann.

Revolutionäre Politik am Nachmittag

Ab dem Mittag trafen sich etwa 300 Leute zum revolutionären Treff auf dem Kanzleiareal, um sich Konzerte anzuhören und zu diskutieren. Dieses Jahr war das Bündnis bereits am Wochenende mit einem Politprogramm auf dem Kanzleiareal präsent. Dazu gehörte auch eine Platzbesetzung mit Musik am Samstagabend.
Ausserhalb des Treffs war einiges los auf den Strassen des Langstrassenquartiers. Verschiedene Transparente wurden von den Dächern gehängt. Die Parole „1. Mai – Strasse frei!“ prangte riesengross auf der Langstrassenbrücke. Die Bündnisparole „Gegen die Angriffe von oben – weltweit kämpfen“ war auf verschieden Transparenten zu sehen. Das Quartier war trotz den Einschüchterungen im Vorfeld sehr belebt, viele Leute tummelten sich auf den Strassen. Zwischendurch kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Bei der Kripo und dem Amt für Justizvollzug wurden einige Fenster entglast.

Massive Polizeipräsenz

Leider gab es auch dieses Jahr eine penetrante Präsenz der Polizei in der ganzen Stadt. Bereits am Vormittag provozierte die Polizei, indem sie entlang der ganzen Route Beamte in zivil aufstellte. Zahlreiche Zivilpolizisten sorgten auch am Nachmittag für miese Stimmung im Quartier. Dazu kamen die Grenadiere in Vollmontur, die für die übliche Machtdemonstration sorgten. Abgerundet wurde die Militarisierung des Quartiers mit dem ganztägigen, sehr lästigen Einsatz des Polizeihubschraubers. Erst gegen Abend zog sich die Polizei langsam zurück. Es ist ein Jammer, dass der erste Mai, der Kampftag der ArbeiterInnen, immer wieder vom martialischen Auftreten der Polizei überschattet wird.

Der diesjährige 1. Mai war ein starker und kämpferischer Tag für die revolutionäre Linke. An diesem Tag kommen die verschiedenen Kämpfe zusammen und es eröffnet sich ein Blick auf die revolutionäre Überwindung dieses Scheisssystems.

Quelle: Revolutionäres Bündnis Zürich, Communiquée des Revolutionären Bündnis Zürich zum 1. Mai 2012

Tanz dich Frei 2.0 – Strassenfest in Bern am 2. Juni

Letztes Jahr sind wir am 16. April im Rahmen des „Tanz dich Frei“- Strassenfests mit 700 Leuten durch die Berner Innenstadt gezogen. Auch in diesem Jahr werden wir mit Live-Acts, Open Mic Freestyle Rap und verschiedenen DJs die Stadt Bern ihrem tristen grauen Alltag entreissen.
Am 2. Juni findet das „Tanz dich Frei 2.0“ statt. Wir brechen um 20:00 Uhr bei der Reitschule in Bern auf. Kommt farbenfroh kostümiert, die Tanzbeine schwingend und gut gelaunt. Denn wir haben Grund uns die Stadt zurück zu erobern.

Das Kernanliegen der heutigen Stadtentwicklung ist es der Entstehung einer A-stadt entgegenzuwirken. Das heisst eine Stadt mit einem übermässigen Anteil an Armen, Alten, Arbeitslosen, Autonomen, Ausländer_innen, Asozialen und Anderen zu vermeiden.
Niemand fragt uns, ob diese Politik unseren Vorstellungen entspricht. Denn das tut sie nicht!
UNSER Problem ist, das IHRE Aufwertungspolitik sich einzig und allein an den Bedürfnissen eines kleinen, wohlhabenden Bevölkerungsteils orientiert, denn nur Menschen mit Geld bringen die erwünschten Profite. All jene, die nicht zu dieser Schicht gehören, bleiben einmal mehr auf der Strecke. Obwohl der Nutzen nur einigen Wenigen vorbehalten ist, wirkt sich diese Politik im Alltag von uns allen aus. Die Nutzung des öffentlichen Raums wird grundsätzlich eingeschränkt, unliebsame Personengruppen aus diesem weggewiesen. In privaten Geschäften und immer mehr auch auf öffentlichen Plätzen werden wir von Kameras überwacht. Das (Nacht-)leben wird zusehends eingeschränkt. Politische Aktionen werden nicht toleriert und im Keim erstickt um eine möglichst hohe Abschreckung zu erreichen. Und dies sind nur einige Beispiele.

Auch wir wollen eine A-Stadt verhindern. Diese besteht für uns aber aus Aufwertungspolitik, Ausgrenzung und Ausbeutung. Wir wollen uns nicht auf der Nase herumtanzen lassen, sondern selber bestimmen, wo und wann wir tanzen!

Tragen wir unseren Protest am Samstag, dem 2. Juni lautstark und tanzend auf die Strasse:

Treffpunkt: 20:00 Uhr / Vorplatz Reitschule

Spiel doch mit – sei dabei – tanz dich frei – zwei!

Quelle: Indymedia.org, Tanz dich Frei 2.0 – Strassenfest in Bern am 2. Juni