Archiv für Juli 2011

Communiqué zur Antifa-Demo vom 30. Juli

Communiqué zur Antifa-Demo vom 30. Juli

Nach dem Attentat des Rechtsradikalen Anders Behring Breivik auf ein linkes Jugendlager in Norwegen nahmen in Basel etwa 100 Personen an einer antifaschistischen Demonstration teil.
Lautstark gaben die Demo-TeilnehmerInnen ihrer Empörung gegenüber dem Attentat Ausdruck und nahmen es zum Anlass, die hinter einem solchen Anschlag stehenden Verhältnisse zu thematisieren:
Der sich zuspitzende Unterschied zwischen oben und unten gibt einer reaktionären Entwicklung in der Gesellschaft Auftrieb, die den Boden für faschistische Angriffe bereitet.
Wir drücken den Betroffenen unser Mitgefühl aus und setzen uns heute wie jederzeit für eine solidarische Gesellschaft ein.

Never again – Nationalismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit den Boden entziehen!

Die OrganisatorInnen

Quelle: Revolutionärer Aufbau, Saturday, 30. July 2011, Communiqué zur Antifa-Demo vom 30. Juli

Der Countdown läuft: Räumung am Montag?

Pressemitteilung von Kommando Rhino vom 29.07.2011

Nächste Woche Montag, dem 1. August, steht dem Wagenkollektiv Kommando Rhino die polizeiliche Räumung bevor. Das Abschleppunternehmen Kurier wurde mit der Beschlagnahmung der Wagen beauftragt. Wie einer Äußerung eines Mitarbeiters des Abschleppunternehmens zu entnehmen war, war ursprünglich 0.01 Uhr, als Räumungstermin angedacht, der jedoch noch bis in die frühen Morgenstunden verschoben wurde.

Die Stadtverwaltung hält bis zum Ende an ihrer ignoranten Linie der Verdrängungspolitik fest und blockiert jegliche friedliche Lösung. Trotz aller Bemühungen um ebendiese stehen die Zeichen auf Räumung. Gerade in den letzten zwei Monaten wurde eine Vielzahl von Alternativvorschlägen, die von einem Kauf des M1-Geländes bis hin zur Pacht eines real existierenden Alternativgeländes reichen, ausgearbeitet. Die Stadtverwaltung blockiert jedoch all diese Bemühungen. Auch der Versuch ein Privatgelände zu pachten scheiterte an dem Flächennutzungsplan.

Das Kollektiv stellt sich daher auf eine gewaltsame polizeiliche Räumung und die Beschlagnahmung ihrer Wagen ein. Dies bedeutet zum einen den Verlust ihres Wohnraums, Obdachlosigkeit und Vereinsamung und stellt zum anderen einen gezielten Angriff auf das Kollektiv dar. Aus Erfahrungen von der Räumung der Schattenparker und der Beschlagnahmung der Straßenpunks haben wir berechtigte Angst um unsere Wagen, da schon damals mutwillige Beschädigungen kein Einzelfall waren. Doch die Repression endet nicht hier. Auch die Kosten für die Räumung und Beschlagnahmung werden auf das Kollektiv abgewälzt. Diese liegen erfahrungsgemäß im Zehntausender Bereich und sind für das Kollektiv nicht tragbar­.

Wir werten das Verhalten der Stadt als Teil ihrer der Verdrängungslogik folgenden Wohnraumpolitik und als politischen Angriff auf ein Kollektiv, das sich gegen Verwertungszwang und „Mainstream“ stellt. In dieser politischen Auseinandersetzung finden sich die Grüne Stadtverwaltung und Kommando Rhino in gegensätzlichen Positionen, die sich nicht vereinbaren lassen. Deutlich wird dies in dem Offenen Brief der Grünen, der als Reaktion auf eine Pressekonferenz der UL veröffentlicht wurde. Die Äußerung „Wer versucht Lebensverhältnisse gegen den Mainstream zu gestalten, muss immer damit rechnen vom Mainstream überrollt zu werden.“ ist eine direkte Drohung, die ab Montag in die Tat umgesetzt werden soll.

Wir fordern die Stadtverwaltung auf, sich auf eine friedliche Lösung des Konfliktes einzulassen und somit die polizeiliche Räumung zu verhindern.

Für die freie Wahl der Wohnform!

Für die Selbstbestimmung aller Lebensbereiche!

Kommando Rhino ist und bleibt in Freiburg

Quelle: Indymedia.org, 29-07-2011 14:38, Der Countdown läuft: Räumung am Montag?

Kein Fussbreit den Faschisten!

Kein Fussbreit den Faschisten!

Das Attentat des nationalkonservativen Anders Behring Breivik in Norwegen schockierte Menschen auf der ganzen Welt. Mindestens 76 Menschen verloren dabei ihr Leben. Bedauerlicherweise stufen die Medien dieses Massaker als Tat eines verwirrten und grausamen Einzeltäters ein. Doch sie muss im Zusammenhang von Gesellschaft und Politik betrachtet werden. Schliesslich bezog sich der Täter in seinem Manif…est auf erschiedene rechte Parteien und Persönlichkeiten Europas. Sie bildeten den ideologischen Nährboden für das Massaker!

Rechtsrutsch in Europa
In Europa fallen immer mehr Wahlen und Abstimmungen zugunsten von rechten und faschistischen Parteien aus. In verschiedenen europäischen Staaten gibt es faschistische Übergriffe und Verfolgungen durch uniformierte und militärisch organisierte Kampfgruppen. Rechtspolitiker wie Greet Wilders von der niederländischen PVV oder Rechtspopulisten wie Thilo Sarrazin erhalten europaweit Zuspruch. Die Parteien und Organisationen am rechten Rand vernetzen sich zunehmend, um besser länderübergreifend agieren zu können.

Rechte Politik in der Schweiz
Die rechten schweizer Parteien mit ihrer offen fremdenfeindlichen und antisozialen Propaganda sind ein Vorbild für rechte Kräfte in ganz Europa. Verschiedene rechte Gruppierungen – unter anderem die faschistische NPD in Deutschland – verwenden die gleichen Bilder und ähnliche Plakate für ihre Hetze. Die zunehmende Verarmung der breiten Bevölkerung wird von den Parteien oft mit der Zuwanderung erklärt. So verschafft das Spiel mit der Angst vor dem Fremden den Rechtspopulisten immer wieder Aufwind in Wahlen und Abstimmungen wie zum Beispiel beim Minarettverbot.

Spaltung der Arbeitenden
Die SVP als Partei, welche in Wahrheit die Interessen der Wirtschaftsmächtigen vertritt, versucht den Reichtum ihrer Lobby auf Kosten der Arbeitenden zu erhöhen. Dazu verdecken sie den eigentlichen Verteilungskampf zwischen den Besitzenden der Produktionsmittel und den Arbeitenden, und schüren stattdessen die Existenzangst und den Sozialneid zwischen denjenigen, die sowieso schon wenig haben. Fremdenfeindlichkeit wird so zum Mittel des Klassenkampfes von oben. Bei der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit kann man die Schuld nicht einzelnen Gruppierungen zuweisen. Das Zusammenspiel aus Politik und Medien, vor dem Hintergrund der Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen der letzten Jahre, ergibt jedoch eine explosive Mischung, die ein Klima der Angst schafft, und Gewaltausbrüche wie diesen in Norwegen begünstigen.

Für Rassismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit ist kein Platz und wir leisten aktiv Widerstand dagegen. Wir stehen ein für eine Welt in der die Arbeitenden und die Besitzenden der Produktionsmittel die selben sind, in der Herkunft, Religion und Aussehen keine Rolle spielen.

Stoppen wir den Wahnsinn bevor er noch weitere Opfer fordert!

Weg mit dem Konstrukt von Nation und Rasse
Für uns gibt es nur eins Klasse gegen Klasse!

Flyer als PDF: Kein Fussbreit den Faschisten!

Unterstützende: Bir-Kar, IDHF, IGIF, Neue PdA Basel, Revolutionärer Aufbau Basel, Revolutionäres Proletariat, Unia Jugend Nordwestschweiz, Young Struggle und Einzelpersonen

Quelle: Indymedia.org, 28-07-2011 19:59, Kein Fussbreit den Faschisten!

Video/Funk, Carlo Demo-Berlin

Video/Funk

Am 16. Juli zogen 1000 Leute mit einer unangemeldeten Demo durch Berlin-Kreuzberg um an den vor 10 Jahren ermordeten Carlo Guiliani zu erinnern. Im Zuge dieser Demo kam es zu gewaltsamen Übergriffen der Polizei.

Folgendes Video wurde www.rachefuercarlo.blogsport.de/ zugeschickt…

Video von der Carlo Gedenk Demo mit Bullenfunk hinterlegt:

Carlo Guiliani Gedenkdemo Berlin 2011 (mit Funk) from fightforcarlo on Vimeo.

Quelle: Rachefuercarlo.blogsport.de/, Video/Funk

Pressemitteilung zur Gemeinderatssitzung vom 26.07.

Frei­bur­ger Ge­mein­de­rat stellt sich gegen eine kon­struk­ti­ve Lö­sung für Kom­man­do Rhino

Nach der Ge­mein­de­rats­sit­zung vom 26. Juli scheint jed­we­de po­li­ti­sche Lö­sung für die Wa­gen­burg auf dem M1-​Ge­län­de perdu. Nach einer All­ge­mein­ver­fü­gung vom 25. Juli, die­ei­ne po­li­zei­li­che Räu­mung ab dem 31. Juli in Aus­sicht stellt, be­stä­tig­te der Frei­bur­ger Ge­mein­de­rat heute, dass ein ver­al­te­ter Ver­wal­tungs­be­schluss aus dem Jahr 1996 und eine sture bü­ro­kra­ti­sche Hal­tung das Wa­gen­le­ben in Frei­burg auch in Zu­kunft er­schwe­ren wer­den. So wurde ein po­ten­ti­el­les Er­satz­ge­län­de für das Rhino Kol­lek­tiv, das von ko­ope­ra­ti­ven Ge­mein­de­rats­mit­glie­dern vor­ge­bracht wurde, vom Tisch ge­fegt.

Seit Wo­chen su­chen die Be­set­ze­rIn­nen des M1-​Ge­län­des, ein Run­der Tisch, der Stadt­teil­ver­ein und so­li­da­ri­sche An­woh­ne­rIn­nen nach einer po­li­ti­schen Lö­sung. An­ge­sichts der Ar­ro­ganz der Macht der Ver­ant­wort­li­chen in der Stadt­ver­wal­tung wird die Räu­mung des Ge­län­des nun immer greif­ba­rer. Am Mor­gen des 1. Au­gust könn­ten nun hun­der­te hoch­ge­rüs­te­ter Po­li­zei­be­am­tIn­nen an­rü­cken, um den be­setz­ten Platz zu räu­men und un­se­re Woh­nun­gen zu be­schlag­nah­men.

Vor dem Rat­haus de­mons­trier­ten Wa­gen­burg-​Sym­pa­thi­san­tIn­nen mit etwa zwölf LKW, um an der letz­ten Ge­mein­de­rats­sit­zung vor der Som­mer­pau­se auf die Lage des Wa­gen­kol­lek­tivs auf­merk­sam zu ma­chen. Dis­ku­tiert wer­den soll­te ein von Ni­ko­laus von Gay­ling vor­ge­schla­ge­nes mög­li­ches pri­va­tes Er­satz­ge­län­de, auf dem nach der Räu­mung eine Wa­gen­burg Platz fin­den könn­te.
Einen ei­ge­nen Ta­ges­ord­nungs­punkt für die Aus­ein­an­der­set­zung gab es nicht. Wie üb­lich wurde das Thema Rhino im letz­ten Ta­ges­ord­nungs­punkt unter „Sons­ti­ges“ ab­ge­han­delt, und im glei­chen Zuge der öf­fent­li­che Teil der Sit­zung für be­en­det er­klärt. Somit fand jeg­li­che Dis­kus­si­on be­züg­lich Rhino und des vor­ge­schla­ge­nen Pri­vat­ge­län­des unter Aus­schluss der Öf­fent­lich­keit und der di­rekt Be­trof­fe­nen statt.
Deut­lich wurde, dass die Stadt­ver­wal­tung nicht an einer kon­struk­ti­ven Lö­sung für Wa­gen­le­ben in­ter­es­siert ist und der po­li­ti­sche Wille einen Wa­gen­platz zu er­mög­li­chen fehlt: das Ge­län­de wurde auf­grund bü­ro­kra­ti­scher Spitz­fin­dig­kei­ten ab­ge­wie­sen.

Ein mä­ßi­ges, aber für das Kol­lek­tiv an­nehm­ba­res, Ge­län­de im Frei­bur­ger Osten hätte den Kon­flikt dee­s­ka­lie­ren kön­nen. Über­gangs­wei­se hätte das Wa­gen­kol­lek­tiv auf den Kap­pe­ler Kno­ten in Lit­ten­wei­ler ste­hen kön­nen. Wie von stu­ren Bü­ro­kra­tIn­nen nicht an­ders zu er­war­ten war je­doch der ak­tu­el­le recht­li­che Sta­tus der von Ni­ko­laus Von Gay­ling vor­ge­schla­ge­nen Flä­chen aus­schlag­ge­bend für den Ne­ga­tiv­ent­scheid. Dies zeigt, dass nicht ein­mal die Um­wid­mung und Er­schlies­sung mög­li­cher Flä­chen sei­tens der Stadt in Er­wä­gung ge­zo­gen wird.

Für den Ge­mein­de­rat soll sich ein al­ter­na­ti­ves Wohn­pro­jekt in Luft auf­lö­sen und die Be­ton­wüs­te wei­ter wach­sen. Wir stel­len uns wei­ter­hin gegen die „öko“-​ka­pi­ta­lis­ti­sche Ar­ro­ganz und die Ver­drän­gungs­po­li­tik in Frei­burg und for­dern eine so­for­ti­ge po­li­ti­sche Lö­sung.

Rhino bleibt in Frei­burg!

Quelle: Kommando Rhino Freiburg, Pressemitteilung zur Gemeinderatssitzung vom 26.07.

SELBSTORGANISIERTE FREIRÄUME ERKÄMPFEN UND VERTEIDIGEN!

Wagenplatz Kommando Rhino in Freiburg vor der Räumung

Wagenplatz Kommando Rhino in Freiburg vor der Räumung!

Nach zweijähriger Besetzung des M1-Geländes in Freiburgs Öko-Modellstadtteil Vauban, droht nun das Ende des Projektes Kommando Rhino, zugunsten von Hotel- und Gewerbeflächen. Die Stadtverwaltung und die Eigentümerin des Geländes Freiburger Stadtbau drohen zum 1. August mit einer gewaltsamen Räumung der Gewinn versprechenden Baufläche. Seit Wochen finden Aktionen der WäglerInnen und ihrer SympathisantInnen statt, sollte sich keine politische Lösung abzeichnen, droht der Konflikt zu eskalieren. Ein kleiner Überblick zum Hintergrund der Besetzung, öko-kapitalistischer Verwertungslogik, Wagenleben in Freiburg und den geplanten Aktionen. Das Kunst-, Kultur- und Wagenkollektiv wird nicht ohne Widerstand verschwinden.

Weitere Infos dazu und weiter lesen: linksunten.indymedia.org, Wagenplatz Kommando Rhino in Freiburg vor der Räumung

Solidarität mit den bedrohten Freiräumen!

Kommando Rhino bleibt!

Smash Green City!

Aussageverweigerung

Aus dem Vorwort:

„Um den Repressionsorganen des Staates keinen Einblick in die eigenen Strukturen zu gewähren und sich selbst und andere vor Repression zu schützen, galt in der Linken lange Zeit strömungsübergreifend das »Anna und Arthur halten’s Maul«-Prinzip. Seit einigen Jahren aber nehmen wir als Rote Hilfe zur Kenntnis, dass viele Menschen bei der Polizei Aussagen machen, um entweder ihre eigene ›Unschuld‹ zu beweisen oder weil sie einge- schüchtert sind. Auch bei der Staatsanwaltschaft wird geredet, vor Gerichten werden Zeugenaussagen gemacht … Gefördert wird ein solches Verhalten von Gruppen die einen »kreativen Umgang mit Polizei und Justiz« propagieren und damit von Repression Betroffenen das Gefühl vermitteln, die Polizei mit harmlosen Aussagen im Verhör ›austricksen‹ zu können. Aber: Es gibt keine ›harmlosen‹ Aussagen! Jede äußerung hilft der Polizei bei ihren Ermittlungen, entweder gegen dich oder gegen andere. Scheinbar ›entlastende‹ Aussagen können entweder andere belasten, oder der Polizei Tipps geben, nach weiteren Beweisen gegen dich zu suchen oder sie zu erfinden. Deshalb: Bei Polizei und Staatsanwaltschaft konsequente Aussageverweigerung! Der Trend sich bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder vor Gericht zur Sache einzulassen zeigt, dass Wissen und Bewusstsein über den richtigen Umgang mit Polizei und Justiz nicht selbstverständlich sind … Deshalb muss das Thema Aussageverweigerung ein permanenter Bestandteil der politischen Arbeit sein. Nur wenn wir diesen Grundsatz kontinuierlich an die neuen GenossInnen weitergeben, können wir uns und unsere Strukturen schützen. Die vorliegende Broschüre soll ein Beitrag hierfür sein. Sie soll aufzeigen welche Rechte wir als BeschuldigteR oder ZeugIn gegenüber Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten haben, welche Konsequenzen eine Aussageverweigerung haben kann und warum es trotzdem richtig ist, die Klappe zu halten.

Hier die Broschüre als pdf: Bitte sagen Sie jetzt nichts!!!

Mehr Infos unter: ROTE HILFE E.V.

Angriffe in Zürich x Solidarität mit Silvia, Billy und Costa

Angriff gegen AXPO und Obergericht in der Nacht vom 22. auf den 23. Juli 2011 in Solidarität mit Silvia, Costa, Billy und Marco!

Vom 19.-22. Juli 2011 fand am Bundestrafgericht in Bellinzona der Prozess gegen Silvia, Billy und Costa statt. Gestern am 22. Juli wurden sie zu je 3.8, 3.4 und 3.2 Jahren verurteilt. Ihnen gilt unsere Solidarität, denn unsere Kämpfe lassen sich nicht prozessieren!

In der Nacht vom 22. auf den 23. Juli haben wir einerseits der AXPO sowie auch dem Obergericht in Zürich einen Besuch abgestattet.

Axpo, Zollstrasse 62 in Zürich mit ein paar eingeschlagenen Scheiben und einem Spray: Silvia, Billy und Costa!

Die Axpo Holding AG (ehemals NOK, Nordostschweiz. Kraftwerke und CKW, Centralschweiz. Kraftwerke) ist ein öffentlich-rechtliches Konzern und gehört den Nordostschweiz. Kantonen. Die Axpo produziert, handelt und verteilt Strom europaweit. Sie ist das führende Energieunternehmen in der Schweiz und spielt eine wichtige Rolle im Bau und Betrieb von AKW. Mit anderen Stromkonzernen waren sie die treibende Kraft 2007, welche den Bau von drei neuen AKW vorantrieben. So bleiben die fetten Gewinne durch den Verkauf von Strom in den Händen von einigen wenigen Absahnern, von denen die AXPO eine ist.

Das Obergericht in Zürich:

Als Ort der Klassenjustiz, den Richtern, den Schergen des Kapitals!
Der Ort, wo der Prozess gegen den revolutionären Anarchisten Marco Camenisch 2004 stattgefunden hat!

Und noch einen Gruss an Walter Wüthrich (Bundesstrafrichter, sowie dem Arschloch-Staatsanwalt Stadler!) euch senden wir folgendes:

Wüthrich, Stadler aus der Traum, bald liegt ihr im Kofferraum!

Der Kampf gegen das ausbeuterische, kapitalistische System lässt sich nicht durch eure Repression aufhalten!

Solidarität!

Gefunden auf Indymedia: indymedia.org, 23-07-2011 16:50, Angriffe in Zürich x Solidarität mit Silvia, Billy und Costa

Angriffe auf Langenauer Nazi-Laden

Angriffe auf Langenauer(D) Nazi-Laden!

Seit einiger Zeit betreibt der Faschist Jürgen Boer einen neuen Laden für Military- und Outdoor-Artikel in der Bahnhofsstraße in Langenau. Boer war in den 90er Jahren Führungskader des „Freiheitlich Volksblocks“, der nach dem Verbot der Heimattreuen Vereinigung Deutschlands (HVD) im Januar 1994 gegründet wurde.

Im Jahre 1999 führten antifaschistische Aktionen dazu, den von Jürgen Boer zu diesem Zeitpunkt in Heidenheim geführten „Paddy’s Military Shop“ zu schließen. Boer verschwand kurzzeitig von der Bildfläche, um sich später wiederum in Langenau niederzulassen und dort erneut den Aufbau und die Vernetzung regionaler Neonazi-Gruppierungen voranzutreiben. Sein Laden fungiert hierbei als Anlaufstelle für die rechte Szene, die sich dort mit Waffen zu verbilligten Preisen eindecken und Überfälle auf politische Gegner planen kann.

Nachdem der Langenauer Laden vor einen einigen Wochen den ersten Farbangriff hinzunehmen hatte, wurde nun die Fassade entglast. Die Aktionen müssen als erster Ansatz engagierter Antifaschisten verstanden werden, dem braunen Treiben im Geheimen endlich einen Riegel vorzuschieben. Boer ist als fanatischer und brutaler Gesinnungstäter bekannt und spielt somit im Ulmer Umland , das zahlreiche mehr oder minder offen agierende faschistische Zusammenhänge aufweist, eine gefährliche Rolle.

Nazis aus der Deckung reißen – kein Rückzugsgebiet für braune Hetze und Gewalt!

Quelle: linksunten.indymedia.org, Verfasst am: 22.07.2011 – 15:40, Angriffe auf Langenauer Nazi-Laden

Solidarität mit Kommando Rhino!

Aus Solidarität mit dem akut von der Räumung bedrohten Wagenplatz Kommando Rhino in Freiburg gibt es aus Hildesheim eine Fotostrecke von einer Transpiaktion und eine Solierklärung:

Solidarität mit Kunst-, Kultur- und Wagenkollektiv Kommando Rhino!

Seit knapp 2 Jahren ist das M1 Gelände im Freiburger Stadtteil Vauban besetzt. Die Besetzung richtete sich gegen die Bebauungspläne, an diesen Ort ein Business Center hinzuknallen; der damalige Investor hat mittlerweile das Interesse verloren, die Stadt dagegen hält an den absurden Plänen fest, ein „Hotel mit Wohn- und Geschhäftsflächen“ dort entstehen zu lassen. Jedes Stückchen Land und Boden soll demnach privatisiert und kommerzialisiert werden.

Aber so einfach geht das nicht! Mit der Besetzung ist auf dem M1 Gelände ein Wagenplatz entstanden, der für etwa 35 Menschen ein Ort zum Leben geworden ist. Die Wägler_innen von Kommando Rhino zeigen, wie ein Leben sein könnte, das außerhalb von Wohnungsmarktpolitik statt findet und sich an eigenen Bedürfnissen anstatt an einer Verwertungslogik orientiert. Hier geht es um den Versuch, herrschaftsfrei und selbstorganisiert zu leben, ohne Hierarchien, Konsumzwang und Diskriminierungen.

Durch eine polizeiliche Räumung von Kommando Rhino würde ein Freiraum in einer sonst durchkommerzialisierten Stadt verschwinden. Und das lassen wir nicht zu – wir brauchen Freiräume überall und mehr davon!

Auch Hildesheim braucht mehr Freiräume für ein anderes Leben, für die Verwirklichung eigener Träume außerhalb dieses Systems, für selbstorganisierte, antikapitalistische und anarchistische Politik! Mit Zähnen und Krallen wollen wir solche Projekte erkämpfen und verteidigen. Kreativ und frei wollen wir leben, ob in Häusern oder Wägen.

Deswegen gilt unsere Solidarität und Unterstützung genau hier und jetzt Kommando Rhino!

Deswegen wollen wir mehr Wagenplätze und besetze Häuser in Hildeshem, in Freiburg und überall!

Quelle: linksunten.indymedia.org, Verfasst am: 20.07.2011 – 19:32,Solidarität mit Kommando Rhino aus Hildesheim