Archiv für April 2011

Heraus zum revolutionären 1. Mai 2011: Klasse gegen Klasse!

Der 1.Mai steht seit über 120 Jahren für den Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung und staatliche Unterdrückung. Überall auf der Welt demonstrieren Menschen für ihre Bedürfnisse auf der Strasse und stellen die gesellschaftliche Ordnung in Frage, oft werden sie dabei von Polizei und Militär angegriffen, verprügelt und sogar ermordet.
Aktive aus linken und revolutionären Organisationen, aus Gewerkschaften und verschiedenen Bewegungen bringen ihre täglichen Forderungen und Kämpfe auf einen Punkt: Für den Klassenkampf, gegen Kapital und bürgerliche Regierungen. Für eine Welt in der die Lebens- und Arbeitsbedingungen nicht nach Verwertungsinteressen, sondern nach den Bedürfnissen aller gestaltet werden. Für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus.

Gehen wir hierfür gemeinsam am 1. Mai auf die Straße, stehen wir ein für die Überwindung des Kapitalismus und den Aufbau einer klassenlosen Gesellschaftsordnung!

Heraus zum 1. Mai 2011: Klasse gegen Klasse!

Sonntag 1.Mai in Zürich: 09:30 Uhr Besammlung an der Lagerstrasse zum revolutionären Block an der Demo am Morgen. Im revolutionären Block laufen die, die etwas zu sagen haben. Laut, kämpferisch, antikapitalistisch. Mit Feuerwerk, Transparenten, Parolen, Aktionen und Musik zeigen wir, dass die Widerstandskultur lebt!

Internationale Solidarität!
Gegen Rechtsentwicklung!
Kämpfe verbinden!

Still not loving the Police!

Still not loving the Police
Gegen Polizeiterror und staatliche Repression!

Weder Freundin noch Helferin
Die Polizei als politische Akteurin in sozialen Kämpfen

Die Polizei, das weiß heute jedes Kind, ist dazu da, für Recht und Ordnung zu sorgen. In einem kapitalistischen Nationalstaat bedeutet dies, dass die Polizei die kapitalistische Ordnung zu beschützen hat. In dieser Funktion als kapitalistische Ordnungsmacht richtet sich ihr Handeln in erster Linie gegen Arme und Flüchtlinge. Dieser Krieg gegen die Underdogs der Gesellschaft vollzieht sich üblicherweise durchaus im Gewand der Gesetze, die formal für alle gleich sind. „Das Gesetz in seiner majestätischen Gerechtigkeit verbietet Armen wie Reichen auf Straßen zu betteln, unter Brücken zu schlafen und Brot zu stehlen“ (Anatole France). Zur Abschottung des Nationalstaates gegen die Bedrohung der anstürmenden HungerleiderInnen anderer Kulturkreise erlässt der Staat allerdings durchaus auch Sondergesetze, die sich ganz speziell gegen Flüchtlinge richten. Die Polizei ist hier eine Armee im Krieg gegen die Armen.

Dass die Polizei in ihrer Funktion als Exekutivorgan des parlamentarisch-repräsentativen Rechtsstaats weder Freundin noch Helferin sein kann, wissen wir nicht erst seit gestern. Allerdings hat sie dies im Rahmen der brutalen Angriffe auf das Ganz Fest GEGEN DIE RASSISTISCHE HETZE im Januar 11 in Zürich(Strassenverkehrsamt) und bei der extrem martialischen Aufstandsbekämpfung am Rande der Anti-WEF Mobilisierung wieder einmal besonders deutlich unter Beweis gestellt.

Dass sie aber auch bis in die untersten regionalen Ebenen der Schweiz ihrem allgemeinen Auftrag als Trägerin des staatlichen Gewaltmonopols und rigorose Durchsetzerin der bestehenden kapitalistischen Unordnung nachkommt, das vergessen viele Menschen oftmals und sehen vor allem in den uniformierten Staatsbütteln unfehlbare Respektspersonen, denen mit übertriebenem Anstand begegnet werden muss – aus eigenem Interesse heraus natürlich. Immerhin sind es ja schließlich die Cops, die laut Selbsteinschätzung ein geregeltes Zusammenleben der Menschen auf der Grundlage herrschender Regeln und Normenkataloge garantieren.

Die Polizei kontrolliert im Alltag gezielt Personen, die sie aufgrund ihres Aussehens der linken Szene zuordnet. So führt sie z. B. Personalienfeststellungen und Rucksackkontrollen durch, überprüft Mobiltelefone und gleicht Daten der Festgehaltenen mit zentralen Datenbanken ab. Vor allem vor Demonstrationen werden verstärkt Kontrollen durchgeführt. Dabei trifft es vor link(sradikal)en Demos oder Anti-Nazi-Aktionen hauptsächlich schwarz gekleidete Personen, die von der Polizei der autonomen Szene zugeordnet werden. Dass die Kleidung jedoch kein Grund z.B. für einen Platzverweis sein darf, bestätigte Ende November 2010 das Verwaltungsgerichtgericht Sigmaringen(D). PolizeivertreterInnen und EinsatzleiterInnen spielen sich als juristische Kompetenzen auf, indem sie vor Ort das Versammlungsgesetz politisch und persönlich auslegen, ohne genaue Kenntnis bestimmter Paragraphen zu haben. Schon vor dem Beginn einer Demonstration sehen sich die TeilnehmerInnen mit den Kameras der Einsatzkräfte konfrontiert, und in manchen Fällen wurden selbst die AnmelderInnen beim Verlesen der Auflagen gefilmt. Obwohl die Polizei gesetzlich und laut eigenem Bekunden dazu da ist, die Demonstrationsfreiheit zu schützen und ihre reibungslose Umsetzung zu gewährleisten, mischt sie sich immer wieder in den Ablauf und sogar unmittelbar in die Außenwirkung von Demos ein.
DemoteilnehmerInnen werden von BeamtInnen bedrängt, beleidigt und ausgelacht, und es gibt selbst bei schweren Straftaten wie Körperverletzung kaum eine Möglichkeit, juristisch dagegen vorzugehen: schließlich können die (oftmals vermummten) Cops nicht identifiziert werden, und FotografInnen, die Beweisfotos geschossen haben (könnten), sehen sich ebenfalls Repressalien ausgesetzt. Da eine Krähe der anderen kein Auge aushackt, gibt es auch keine ZeugInnenaussagen von KollegInnen. Der von breiten Bevölkerungskreisen vertretenen Forderung, eine klare Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen einzuführen, kommen die zuständigen Behörden nicht nach und garantieren damit die auf Anonymität und Korpsgeist beruhende faktische Straffreiheit der Staatsbüttel.

Während insbesondere die wegen ihrer Brutalität gefürchteten zürcher Riot-Cops in der Regel maskiert sind, gilt für die DemonstrantInnen ein striktes Vermummungsverbot. Es ist ein Recht, sich z.B. wegen möglicher Angriffe von Anti-Antifas unkenntlich zu machen.

Diesem selbstbewussten Auftreten der Polizei als politischer Akteur, dessen ständige Auswirkungen wir im politischen Alltag regelmäßig zu spüren bekommen, müssen wir entschlossen entgegentreten.

Gegen staatliche Repression und Polizeiterror!
Geheimdienste abschaffen!
Stoppt den Staatsterrorismus!

Quelle: Antifaschistische Initiative Heidelberg, Aufruf der AIHD zur Kampagne „Still not loving the Police“ (25.02.2011). Überarbeitet und angepasst von AAZA. Verkürzte Version.

AAZA

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AAZA-Die AUTONOME ANTIFA ZÜRCHER ABERLAND ist 2011 durch Wut und Unterdrückung entstanden. Wir sind wütend und wollen den rassistischen und kapitalistischen Tendenzen und Strukturen von der SVP, Pnos, Nazis, Polizei und allen staatlichen Repressionsorganen mit entschlossenheit entgegen tretten! Wir schauen NICHT weiter zu und werden aktiv, hier und jetzt!

Ab jetzt hier alles über AAZA…!

NIEDER MIT RASSISMUS!
NIEDER MIT KAPITALISMUS!
KAMPF DEM SEXISMUS!

SOLIDARITÄT IST EINE WAFFE!