i Solidarität mit der Pizzeria Anarchia !

Am 28.07 wurde die Pizzeria Anarchia, ein solidarisches Hausprojekt in der Leopoldstadt, mit massivem Polizeiaufgebot geräumt. Im Dezember 2011 lud die Eigentümerfirma eine Gruppe von Menschenzum kostenlosen Wohnen im Haus ein um die Altmieter_innenherauszuekeln, danach sollte das Haus luxussaniert werden und teuer verscherbelt. Die Neudazugekommenen solidarisieren sich jedoch mit den Bewohner_innen und nutzten die Räume seitdem kollektiv für Filmvorführungen, Diskussionen, zum Feiern und zum Pizzabacken.

Delogierungen (Zwangsräumungen) und Wohnungslosigkeit betreffen nicht nur die Besetzer_innen der Pizzeria Anarchia. Im Durchschnitt sieben Mal
täglich werden in Wien Wohnungen zwangsgeräumt – also im Zusammenspiel von Polizei und Hausbesitzer_innen Personen ihr Zuhause weggenommen.

Auch die widerständigen Pflänzchen von SoliLa wurden schon zweimal bei Räumungen brutal zerstört und mussten der Stadtplanung von oben Platz machen, die vor allem nach der Pfeife des Kapitals und der Investor_innen tanzt.
Gegen die elitäre Stadtgestaltung!

Die Häuser und das Land denen die es nutzen!

Quelle: solila.blogsport.eu, i Solidarität mit der Pizzeria Anarchia !

Josef wurde schuldig gesprochen

Dutzende Polizist_innen haben nichts gesehen und hatten „keine Wahrnehmung“, die Putzkolonnen der MA48 fanden keine Pflastersteine, die Journalist_innen und Überwachungskameras lieferten keine belastenden Bilder. Und was kommt dabei raus? Ein Schuldspruch mit 4 Monaten unbedingter und 8 Monaten bedingter Haft.

Laut der Begründung des Richters wurde Josef für schuldig befunden, weil ihm seine Unschuld nicht nachgewiesen werden konnte – eine Verdrehung des Rechtsstaates sondergleichen.

Warum wohl? Weil der Staatsanwalt von „Krieg“ und „Terrorismus“ spricht? Weil er eine Generalprävention haben wollte? Weil der Tatbestand Landfriedensbruch eh dafür gemacht wurde, wenn es an Beweisen fehlt? Weil man an Polizeibeamt_innen nicht zweifeln darf?

In den letzten Wochen hat kaum ein Medium in Österreich und Deutschland nicht über Josef und die ideologisch geprägte Justiz in Österreich berichtet. Die Aufmerksamkeit und Solidarität für Josef war überwältigend – Einzelpersonen, Politgruppen, Antifagruppen, Parteijugenden, Unis, NGOs etc. haben sich engagiert.

Doch es ist noch nicht vorbei: Immer noch sind 516 Anzeigen nach §274 Landfriedensbruch offen. Immer noch sind Demonstrant_innen vom 24. Jänner von Anzeigen, Verfahren und Haftstrafen betroffen. Die Arbeit gegen diese Repressionswelle geht weiter, muss weitergehen! Solidarität und Unterstützung darf weiterhin für die Soliarbeit nicht abbrechen!

Wir wünschen Josef, dass er in nächsten Stunden die Gefängnismauern und wenn er will dieses beschissene Land verlassen kann und dass ihn seine bisherige Haft und dieser Prozess nicht zu sehr kaputt gemacht hat.

Mehr Infos hier: soli2401.blogsport.eu/
Audioportal Freier Radios: Protest für und Urteil gegen Josef

Die Repression lauert überall, wir auch! – Solidarität für Josef(Soliaktion aus Lübeck für Josef)

Der Fall Josef offenbart die fragwürdigen Methoden der österreichischen Justiz. Seit über einem halben Jahr saß unser Genosse unter fadenscheinigen Vorwürfen in Untersuchungshaft. Heute, am dritten Verhandlungstag, entschieden sich die Richter, trotz unzureichender Beweislage, ihn in allen Punkten schuldig zu sprechen. Aufgrund seiner „Unbescholtenheit“ wurde die Haftstrafe zur Bewährung ausgesetzt. Josef befindet sich daher derzeit auf freiem Fuß.

Nicht nur das Fehlen jeglicher Beweise, sondern auch die Erklärungen von Staatsanwaltschaft, Polizei und Gericht stimmen uns wütend. Die Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit scheint nach wie vor politischer Alltag zu sein. Dabei steht selten die vermeintliche „Straftat“ im Vordergrund, als vielmehr der Wille politischer Repressionsorgane, Stimmen, welche außerhalb der konstruierten gesellschaftlichen Norm stehen, ins Abseits zu befördern.

Josef steht in seinen Kämpfen nicht alleine da. Wir wissen, dass der Angriff auf einen Einzelnen von uns immer ein Angriff auf uns alle bedeutet. Sein Fall wird dazu genutzt, ein Exempel zu statuieren, um legitimen antifaschistischen Protest zu kriminalisieren und Machtverhältnisse zu demonstrieren. Diesem Vorgehen stehen wir in offener Feindschaft gegenüber.

Die Message aus Österreich haben wir zur Kenntnis genommen und behalten uns vor, darauf zu antworten.

Solidarität ist eine Waffe!
Scheiß Staat. Scheiß Bullen. Scheiß Justiz.

Quelle: linksunten.org, [HL] Die Repression lauert überall, wir auch! – Solidarität für Josef

Solidarität mit Blogsport!


Blogsport Soli-Seite

Nazis und Rassist*innen den Stecker ziehen!

Der bekannte Blogbetreiber Blogsport sieht sich mit einer Klage konfrontiert.
Kevin Hauer, der stellvertretende Vorsitzende der kulturalistischen/ rassistischen Partei “Pro NRW” klagt gegen Blogsport, da angeblich Bilder von ihm auf dem Host veröffentlicht worden sei, auf denen er den rechten Arm erhoben hat sowie mit Burschenschaftskappe und einem Hitler-Portrait posiert. Hauer, der für die Partei als Ratsherr in Gelsenkirchen aktiv ist, fordert vom Provider Schadensersatz- unter dem Deckmantel des Rechtes am eigenen Bild.

Ein rechter Funktionär und Anwälte aus dem Umfeld neonazistischer/ rassistischer Strukturen Hand in Hand- alles nur Zufall?

Dass hier weniger Eitelkeiten, sondern vielmehr ein manifestes politisches Interesse von Rechts vorliegt, dem linken Blog-Betreiber die Existenzgrundlage zu entziehen, offenbart nicht zuletzt die Vita von Hauers juristischer Vertretung im Prozess gegen Blogsport. Als solche fungiert Björn Clemens, aktiv in der revisionistischen und revanchistischen “Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO)”. Die JLO stellt eine verbindende Struktur zwischen neonazistischen Kameradschaften, Parteien und weiteren rechten Akteur*innen dar. Bis vor einigen Jahren übernahm sie jährlich im Februar die Anmelderrolle für Europas größten Naziaufmarsch in Dresden, welcher die letzten Jahre dank antifaschistischer Blockaden und Interventionen immer wieder gestört und verhindert werden konnte.
Kaum weniger einschlägig ist sein neuer Anwalt, der PRO NRW Funktionär Markus Beisicht,mit dem Hauer gegen weitere emanzipatorische Strukturen vorgeht. Auch er ist ein alt bekannter Aktiver neonazistischer und rassistischer Strukturen. Vor seinem Engagement war Beisicht Mitglied der neonazistischen “Deutschen Liga für Volk und Heimat”.

Mithilfe der Klagen gegen Blogsport und den Abmahnungen gegenüber dem Gelsenkirchner Verband der “Falken” sowie dem weiteren Blog eines lokalen Journalisten, soll nun das bürgerliche Image der Partei aufpoliert werden. Dabei berichteten regionale Medien bereits über den Vorfall und der Rat der Stadt Gelsenkirchen, wo Hauer das Amt eines Ratsherren bekleidet, distanzierte sich unter dem Slogan “Menschenrechte statt rechte Menschen” gegen Hauer und Konsorten. Als “unpolitischen Jux” bezeichnete Hauer selbst das Bild mit dem erhobenen rechten Arm, zur Burschenschaftskappe und Hitler-Bildnis fiel ihm allerdings nichts mehr ein.
Doch seine Motivation scheint auch so klar zu sein: antifaschistischen Seiten soll der Stecker gezogen werden.
Und dafür machen sich Nazis und Rassist*innen auch gerne mal die Staatsanwaltschaft zu nutze.

Keine Anonymität für geistige Brandstifter

Auch Hauers Partei “Pro NRW” ist ein bekannter Akteur bei rassistischen Protesten gegen vermeintliche Überfremdung und den Zuzug von Menschen aus dem östlichen Europa. Mit Anti-Romaismus und der Hetze gegen Muslime geht die Partei auf Stimmenfang und befeuert so regionale rassistische Proteste wie im vergangenen Jahr in mehreren Stadtteilen Duisburgs.
Die Kundgebungen vor den Wohnorten von Geflüchteten und Roma stellen einen unmittelbaren Angriff in deren Privatsphäre dar. Im Gegensatz zu den rechten Hetzer*innen vor deren Haustür verfügen Roma-Familien und Geflüchtete kaum über Rückzugsräume. Sie werden durch derlei Aktionen als “Fremdgruppe” in der Nachbarschaft gebrandmarkt und auch ein Wohnortwechsel scheint für sie oft aussichtslos. Es geht darum, die Frage zu stellen, weshalb Personen wie Hauer auf ihr Privileg der “Privatsspähre” pochen, wenn es doch zum Geschäft seiner Partei gehört, das Leben von Menschen unentwegt so massiv anzugehen?

Blogsport für alle – alle für Blogsport!

Inspiriert durch politischen Blogger-Aktivismus aus den USA ging Blogsport 2006 ans Netz, um politisch und künstlerisch Aktiven eine Plattform zur Veröffentlichung zu geben. Blogsport ermöglicht damit vielen Menschen, sich individuell und kollektiv zum politischen Tagesgeschehen zu äußern, ohne dabei auf die Infrastruktur oder Diktion einer politischen Organisation angewiesen zu sein. Blogsport versteht sich auch sonst als Gegenangebot zu rein kommerziellen und “unpolitischen” Blog-Anbietern, speichert keine IP-Adressen, nimmt eine Firewall-Funktion gegen mögliche Anzeigen, Abmahnungen und Klagen ein und bietet rechten Gruppierungen keine Plattform, sondern vielmehr alternativen Versänden, Kongressen und Gruppen die Möglichkeit, kostengünstig Werbung zu schalten.
Auch wenn sich der Trend des “Privat”-Bloggens in der hiesigen Linken nicht durchsetzte, so entwickelte sich Blogsport in den vergangenen Jahren zu einem der wichtigsten Internetangebote linker Bewegungen im deutschsprachigen Raum. Bedurfte es bis bis vor einiger Zeit noch Vorkenntnisse zum Erstellen einer Website, so eröffnete Blogsport zahlreichen antifaschistischen Aktiven und Gruppen – vor allem aus dem ländlichen und strukturschwachen Raum- unter anderem die Möglichkeit, Einblicke über örtliche Nazistrukturen zu veröffentlichen. Viele gesellschaftskritische Publikationen verweisen in ihren Quellenangaben mittlerweile auf Blogsport-Beiträge, da sich der Anbieter als kontinuierliches und zuverlässiges Webangebot etablieren konnte. Keine Mobilisierung gegen Naziaufmärsche, keine Jugendantifa-Gruppe, kein Kritikpapier – ohne Blogsport.

Klagen wie die des Gelsenkirchener PRO NRW-Vorsitzenden sind ein Angriff auf genau dieses Angebot und sollten von allen ernst genommen werden, die Blogsport nutzen. Es liegt darum an uns: spendet, macht Soli-Partys, stellt Spendendosen auf – und richtet euren nächsten Blog anstatt bei rein kommerziellen Anbietern mal wieder bei Blogsport ein!

Wir lassen uns nicht einschüchtern- Nazis und Rassist*innen gehören aus der Anonymität geholt!
Wir solidarisieren uns mit Blogsport und seinen antifaschistischen Plattformen.
Gemeinsam sammeln wir Geld und zeigen symbolische und praktische Solidarität!

Antifaschistische und antirassistische Gruppen und Plattformen im Juli 2014

Spendenkonto:

Rote Hilfe e.V. Berlin
Stichwort: “Blogsport Soli”
IBAN: DE55 4306 0967 4007 2383 17
BIC: GENODEM1GLS
GLS-Bank

Weitere Infos: blogsportsoli.noblogs.org/

Hamburg: Carlo Giuliani unvergessen!

+++Am 20. Juli 2001 wurde Carlo Giuliani in Genua von Bullen ermordet+++ +++G8-Gipfel 2015 in Bayern angreifen+++ +++Demo 20.7. Hamburg : Carlo Giuliani unvergessen!+++

Hunderttausende Globalisierungskritiker demonstrierten am 20.7.2001 im italienischen Genua gegen den dort stattfindenden G8-Gipfel. Sie wurden systematisch von der Polizei attackiert und krankenhausreif geschlagen. Daraufhin entwickelten sich schwere Straßenkämpfe zwischen Demonstranten und der Staatsgewalt. Im Verlauf dieser Auseinandersetzungen wurde der 23-jährige Carlo Giuliani von einem Bullen erschossen und von dessen Kollegen mehrfach überfahren.

Bilderfolge vom Mord an 
Carlo Giuliani: https://www.nadir.org/nadir/initiativ/agp/free/genova/pics3de.htm
Doku zum G8-Gipfel 2001 in Genua: http://germany.kanalb.org/topic.php?play_id=6&modul=Edition&clipId=31
Der G8-Gipfel 2015 wird wieder in Deutschland sein. Wenn es soweit ist auf nach Bayern und den Gipfel stürmen!

Auch in Hamburg geht die Polizei mit Gewalt gegen linken Widerstand vor.

Schon 2009 titelte die Hamburger Presse, die Bullen und ihre Lobby: „Es hätte geschossen werden dürfen“. Auch nach der Demo für die Rote Flora in Hamburg am 21.12.2013 meldete sich die Presse und Bullen mit den gleichen Stimmen zu Wort. Der Hamburger Landesvorsitzende der Bullen-Lobby Gerhard Kirsch drohte am 29.12.2013 mit Schusswaffengebrauch. Zum letzten größeren Gewalt Ausbruch der Bullen ist es in Hamburg am 5.6. bei einer Aktion von Refugees am Hamburger-Rathaus gekommen.

Am 20.7. den Todestag von Carlo Giuliani wollen wir an alle Betroffene von Staats & Polizei Gewalt erinnern.

Alexander Grigoropoulos, Achidi John, Oury Jalloh, Laye Condé, Halim Dener, Olaf Ritzmann, Phillipp Müller und viele andere.

Demo: 20.07. Carlo Giuliani unvergessen! 21 Uhr Paulinenplatz /Hamburg

Passt aufeinander auf!

Quelle: indymedia.linksunten.org, Hamburg: Carlo Giuliani unvergessen!

Gewaltdiskurs der Herrschenden! from koz on Vimeo.

Räumungen von Raumraub & Pipeline

Am Morgen des 16.7. kam das Tiefbauamt und die Polizei und räumte das komplette RaumRaub Gelände auf der Berner Schützenmatte. Fussballfeld, Feuerschale und Container wurden mitgenommen.
Knapp 24h später wurde ein weiteres Haus an der Steigerhubelstrasse, das am Mittwoch neu besetzt wurde von der Polizei geräumt. Mehrere Personen wurden vorübergehend festgenommen.

Diese zwei Beispiele zeigen wieder einmal klar auf wie mit Besetzungen in Bern umgegangen wird.

Als Antwort auf diese Repression gab es am Mittwochabend eine spontane Demonstration durch Bern an der sich rund 100 Menschen beteiligten.

Für Bonzen ein Albtraum – für uns Raumraub!

Weitere Infos unter: https://raumraub.wordpress.com/

Widerstand von Labitzke & Autonomer Beautysalon Zürich

Eines der letzten grossen Industrieareale in Zürich soll dem Ende zugehen! Laut der Stadt Zürich soll die Mobimo AG im August mit weiteren Abrissarbeiten fortfahren können.. doch nicht mit uns: Finger weg vom Labitzke- Areal!

…weitere Infos unter: https://autonomerbeautysalon.wordpress.com

FIFA GO HOME!

Feuer und Flamme jedem Nationalismus!

SCHLAND…HALT`S MAUL!!!

RAK-Abend: Konzert mit Konny, Alex und HÖR ZU in Hamburg!

10.07.2014 RAK-Abend: Konzert mit Konny, Alex und HÖR ZU im Café Knallhart. Das Café Knallhart befindet sich mitten auf dem Campus der Uni Hamburg im Erdgeschoss der (ex-)HWP. Von-Melle-Park 9, 20146 Hamburg.

Rotz­fre­che Asphalt­kul­tur mit:

Hör Zu! (https://​myspace.​com/​hoerzuhh)
Konny (http://​www.​turgutz.​de)
Alex

HH: Gegen das Spektakel der Herrschaft! Spontandemo WM und Angriff gegen Adidas

Am Abend des 20.06. zogen 30-40 Personen spontan und unangemeldet durch das Schanzenviertel, um ihren Hass gegenüber der FIFA, Staaten und ihren Handlangern sowie ihre Solidarität mit den Kämpfenden in Brasilien zum Ausdruck zu bringen.

Am Rande der Demo wurden Parolen wie „Fuck Fifa!“ gesprüht, es wurden Flyer verteilt, Feuerwerk abgebrannt und der Adidas-Shop im Schulterblatt wurde mit Steinen und Farbe bedacht. Bevor nur ein Bulle in Sichtweite war, war die Menge wieder zerstreut. Dieser kurze Moment hat wiedergezeigt: wir können uns die Straßen nehmen, wir müssen es nur tun.

Hier der Text eines Flugblatts, das am Rande der Demo verteilt wurde:

Gegen das Spektakel der Herrschaft!
Scheiß FIFA, scheiß WM! Für die globale Revolte!

Chaos und Unruhen im Austragungsland; das Auftakt-Stadion wird aufgrund der Streiks nicht rechtzeitig fertig; die Bullen werden dort von der Armee ersetzt, wo sie streiken und an anderen Orten unterstützt wo der Widerstand zu groß wird.
Die Fifa ohnehin, aber insbesondere die WM in Brasilien 2014, zeigen wieder einmal deutlich wie Staaten und internationale Firmen wie die Fifa gemeinsame Sache machen für Kontrolle, Image und Profit.

Für den Bau der Stadien und der dazugehörigen Flaniermeilen für Tourist_innen wurden ganze Stadtteile geräumt, weit mehr als 20.000 Menschen werden in Konsequenz der Austragung der WM dieses Jahr und der Olympischen Spiele in 2 Jahren ihre Häuser verlieren, Preise für Fahrkarten, Eintrittskarten, Mieten und vieles andere steigen enorm, sodass viele schon dadurch von ihren Wohnorten vertrieben werden.

Die Viertel im Kern der Austragungsstädte sind nachts von aggressiven Bullentrupps besetzt, die jede_n festnehmen, schlagen oder gar erschießen, die oder der nicht ins Bild einer sauberen, sicheren Stadt passt.

Dies alles wird natürlich nicht ohne weiteres hingenommen. Demonstrationen, Angriffe und Unruhen begleiten die WM wie noch nie irgendwo und die Bullen gehen mit Knüppeln, Tränengas und nicht selten sogar mit Schusswaffen gegen die Menschen auf der Straße vor. Die Revoltierenden haben erkannt, dass so ein Projekt nur den Autoritäten dient und eine Ordnung, in der einige Wenige vom Leid vieler Anderer profitieren, zementiert. In Solidarität mit diesen mutigen Erhebungen gehen wir heute auf die Straße um zu zeigen, dass wir uns in dem Aufbegehren gegen dieses Projekt der Herrschaft wiedererkennen – dass sie immer und überall mit Widerstand rechnen müssen!

Für die soziale Revolte!

Quelle: linksunten.org, HH: Gegen das Spektakel der Herrschaft! Spontandemo WM und Angriff gegen Adidas
Mehr Infos auf: http://wm2014.noblogs.org

Nao Vai Ter Copa Demo Bern

Mediencommuniqué zur Demonstration gegen die Mörder-WM in Brasilien vom 12. Juni. Pünktlich zum Anpfiff der FIFA-WM in Brasilien haben auch im Land des FIFA-Hauptsitzes Schweiz, Menschen gegen die Mörder-WM demonstriert. Über 150 Menschen zogen heute von der Heiliggeistkirche aus zur Brasilianischen Botschaft. Dort wurde eine kurze Rede gehalten, in der die furchtbaren Umstände, unter denen die WM stattfindet, angeprangert wurden. Unter anderem wurden die Vertreibung und die staatliche Repression der brasilianischen Polizei thematisiert.

Danach zog die Manifestation durch die Innenstadt und konnte ein grosses Echo unter der Bevölkerung verzeichnen. Aufgelöst wurde die Demonstration vor der WM freien Zone Reitschule.

Diese Demo war der Startschuss für eine – die ganze WM dauernde – Kampagne, organisiert vom „Nao Vai Ter Copa Bern“ – Kollektiv.
Am Samstag gibt es in Zürich die nächste Demo gegen die FIFA und die haarsträubenden Verhältnisse in Brasilien:
NÃO VAI TER COPA.
Wir lieben den Fussball – wir hassen die FIFA!
Demo am Hauptsitz der FIFA: 14. Juni, 14 Uhr Tramhaltestelle Zoo.

NAO VAI TER COPA – Es wird keine WM geben!

Für eine herrschaftsfreie Welt mit herrschaftslosem Fussball!

Quelle: linksunten.org, Nao Vai Ter Copa Demo Bern und weitere Infos unter: www.naovaitercopabern.wordpress.com/



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